Michael Siebel (SPD): Diese Verdrehung der Fakten ist skandalös - SPD-Fraktionssprecher kritisiert Boczeks Bewertung der Straßenzustandserfassung

Michael Siebel, MdL

07.02.2018 | Als Verdrehung der Tatsachen bewertet Michael Siebel, SPD-Fraktionssprecher, die Aussagen von Verkehrsdezernentin Dr. Barbara Boczek (Grüne) zur jüngsten Straßenzustandserfassung. „Gut die Hälfte unserer Hauptverkehrsstraßen sind in einem schlechten Zustand. Angesichts dessen von einer deutlichen Verbesserung zu sprechen, ist skandalös“, kommentiert Siebel.

Die Fakten: Laut der jüngsten Untersuchung sind gut 35 Prozent der Hauptverkehrsstraßen verrottet, weitere knapp 18 Prozent sind auf dem besten Weg dahin. „Wer im Mathematikunterricht aufgepasst hat, der kann sich ausrechnen, dass unter dem Strich 53 Prozent stehen und dass 53 Prozent mehr als die Hälfte sind“, erläutert Siebel. „Flickenteppiche, Schlaglochbahnen, Buckelpisten  - das gilt demnach für mehr als die Hälfte unserer Hauptverkehrsstraßen. Und dafür sollen wir nun die grün-schwarze Stadtregierung bejubeln?“

Für Siebel ist völlig unverständlich, wie Boczek dieses Ergebnis als Erfolg auslegen könne. „Diese Verdrehung der Fakten ist skandalös, weil sie die Augen vor den Tatsachen verschließt. Sie ist skandalös, auch und gerade weil sie die Bürgerinnen und Bürger für dumm verkauft. “ Schließlich sähen doch alle, was mit Darmstadts Straßen los sei. Und die Leute würden sich ihre Gedanken dazu machen. Siebel: „Unlängst sagte mir jemand, er habe den Eindruck, die grün-schwarze Stadtregierung lasse die Straßen absichtlich solange verkommen, bis nur noch eine Grundsanierung helfe. Schließlich könne sie dann die Anwohner zur Kasse bitten.“

Angesichts der Ergebnisse der jüngsten Straßenzustandserfassung fordert Siebel die Verkehrsdezernentin auf, bei der Wahrheit zu bleiben, Verantwortung und Handlungskompetenz zu zeigen. „Anstatt das marode Straßennetz schön zu reden, sollte endlich gehandelt werden“, verlangt Siebel. Seine Forderung: Aufbauend auf den Untersuchungen der Straßen müsse ein Straßenzustands-Kataster geschaffen werden, öffentlich einsehbar. Auf Basis dieses Katasters müssten dann die Planungen der Sanierungsarbeiten geschehen, transparent, in Rücksprache mit den Bürgerinnen und Bürgern und kontrolliert durch die Stadtverordnetenversammlung.

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