08.12.2016

CDU biedert sich Rechtspopulisten an - Parteitagsbeschluss zur Wiedereinführung der Optionspflicht: „Die Stahlhelm-CDU ist zurück“

Die CDU hat auf ihrem Bundesparteitag auf Initiative der Jungen Union die Abkehr von der doppelten Staatsbürgerschaft und die Rückkehr zur Optionspflicht beschlossen. Die Darmstädter Jungsozialist*innen halten diesen Beschluss für grundfalsch und fragen, wie die Darmstädter CDU dazu steht. „Mit...Weiterlesen
07.12.2016

SPD: Wahlvorbereitungsausschuss muss endlich tagen

Die SPD-Fraktion erzwingt durch einen Antrag eine Sitzung des Wahlvorbereitungsausschusses, der unverzüglich einberufen werden soll. „Nach dem Weggang von Cornelia Zuschke muss die Stelle der Baudezernentin so schnell wie möglich wieder besetzt werden. Passiert ist immer noch nichts, obwohl...Weiterlesen
AfA Darmstadt
06.12.2016

„Die Belastungsgrenze ist längst überschritten“ – ver.di-Vertrauensleute des Klinikums Darmstadt und SPD-Arbeitnehmer/innen fordern deutliche Arbeitsentlastung und mehr Personal

DARMSTADT. „Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich das Klinikum Darmstadt im öffentlichen Eigentum befindet. Das ist heutzutage nicht selbstverständlich“, betonen die ver.di-Vertrauensleute des Klinikums und die Darmstädter SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in einer gemeinsamen...Weiterlesen
05.12.2016

Brigitte Zypries MdB lädt zur Bürgersprechstunde

Getreu ihrem Motto `Direkt gewählt - Direkt erreichbar` lädt die Darmstädter Bundestagsabgeordnete, Brigitte Zypries (SPD), zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, die über die aktuelle Politik in Berlin oder ein anderes Thema mit ihr sprechen möchten,...Weiterlesen
01.12.2016

Bundesteilhabegesetz beschlossen

Berlin, 1. Dezember 2016 Heute Vormittag (1.12.) hat der Bundestag das Bundesteilhabegesetz beschlossen. „Ziel des Gesetzes ist es, Menschen mit Behinderungen mehr gesellschaftliche Teilhabe und mehr Selbstbestimmung zu ermöglichen. Das Bundesteilhabegesetz ist ein großer Schritt in diese Richtung...Weiterlesen