Haushalt

Haushalt sozialer gestalten - SPD-Fraktion legte ihr Konzept für den Darmstädter Haushalt 2019 vor

20.11.2018 | „Darmstadt sozialer gestalten – von diesem Leitgedanken sind unsere zentralen Anträge zum Haushalt 2019 getragen“, mit diesen Worten präsentierte der SPD-Fraktionsvorsitzende, Michael Siebel, die Änderungsanträge der Sozialdemokraten zu den anstehenden Haushaltsberatungen. Ein ausgeglichener Haushalt war für die SPD-Fraktion oberstes Gebot, wie Siebel betonte. Daher sind alle Vorschläge solide durchgerechnet. Das Plus bei sozialen Investitionen führt nicht zu einem Minus im Stadtsäckel. „Was wir vorschlagen, ist durch Ausgabenreduzierung oder neue Einnahmen gedeckt“, erläuterte der...Weiterlesen
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Michael Siebel: Es bringt uns nicht weiter, unsere Verschuldung weg zu reden - SPD-Fraktion fordert Magistrats-Kommission mit allen Fraktionen zur Haushaltskonsolidierung

14.05.2018 | Unübertroffen, deutschlandweit führend: Bei der Verschuldung ist Darmstadt Spitzenreiter. Zu diesem Ergebnis kommt das Statistische Bundesamt. Für den verantwortlichen CDU-Kämmerer hat die Untersuchung jedoch „kaum Aussagekraft“ – für die SPD-Fraktion dagegen sehr wohl. Daher stellte sie jetzt den Antrag, eine Magistrats-Kommission zur Haushaltskonsolidierung einzurichten, unter Beteiligung aller Fraktionen. Aussagekraft hin, Aussagekraft her – hierüber will Michael Siebel nicht streiten. Er hat seinen Antrag deshalb auf eine Basis gestellt, bei der er davon ausgeht, dass sie von der...Weiterlesen
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Michael Siebel: Es ist unsere Aufgabe, die Verwaltung zu kontrollieren - SPD-Fraktion fordert parlamentarische Kommission zur Haushaltskonsolidierung

23.03.2018 | „Versuchte Volksverdummung“ ist für Michael Siebel, SPD-Fraktionssprecher, die Reaktion der Stadt auf den Bericht des Statistischen Bundesamtes. Danach ist die Wissenschaftsstadt die am höchsten verschuldete, kreisfreie Stadt in ganz Deutschland. Die verantwortliche grün-schwarze Stadtregierung hatte die Statistik zunächst als „kaum“ aussagekräftig zurückgewiesen, das miserable Ergebnis dann als „politisch gewollt“ verteidigt und ernsthaft als „gute Nachricht für die Bürger und Bürgerinnen“ verkauft. Frankfurt ist Spitzenreiter bei Erneuerbaren Energien, Berlin bei sauberer Luft, Münster bei...Weiterlesen
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SPD stimmt für die Neubaupläne des Nordbades

12.03.2018 | Trotz des erhöhten Kostenrahmens hat die SPD ihre Zustimmung zu den Planungen für den Neubau des Nordbads angekündigt. „Wir verstehen zu Darmstadt als Sport- und auch als Schwimmstadt. Es ist absolut notwendig, dass wir genügend Wasserflächen vorhalten, damit gerade Kinder weiterhin schwimmen lernen können, damit Spaß und Wettkampf im Wasser weiter stattfinden kann“, erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Moritz Röder. In der Vergangenheit hatte sich die SPD aktiv für eine Begrenzung der Kosten eingesetzt und gemeinsam mit anderen Oppositionsfraktionen eine externe...Weiterlesen

Sozialer und ökologischer Fortschritt bei strenger Haushaltsdisziplin - SPD legt Vorschläge zum Haushalt vor

04.12.2017 | „Die zerrüttete Haushaltssituation darf den sozialen und ökologischen Gestaltungswillen nicht ersticken. Deshalb hat die SPD-Fraktion Vorschläge erarbeitet, die das soziale und ökologische Darmstadt weiterentwickeln und in die Zukunft weisen“, sagte Fraktionssprecher Michael Siebel heute in Darmstadt bei der Vorstellung der Haushaltsanträge seiner Fraktion, die im Rahmen einer Klausur erarbeitet wurden. Stark macht sich die SPD weiterhin für guten, bezahlbaren Wohnraum. Sie will deshalb die Zuschüsse für den geförderten Wohnungsbau um 2 Millionen Euro erhöhen. Ebenso hält sie an der...Weiterlesen
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Stadt muss sparen – bei Vereinen wird der Gürtel enger geschnallt - SPD-Fraktion sieht Vereinsarbeit bedroht- Sparen auf Kosten der Kleinen

27.11.2017 | Das wird ein harter Schock für die vielen Vereine und Institutionen: die Grün-Schwarze Koalition will die freiwilligen Leistungen generell um zehn bis 15 Prozent im Haushalt kürzen. Dies wurde bei der ersten Beratung des Haushaltes im Kulturausschuss deutlich. Der Kulturhaushalt wurde mit alten, längst wohl überholten Zahlen beraten. So kündigte Kulturdezernent und Oberbürgermeister Jochen Partsch zu Beginn der Sitzung an, dass alle eingestellten Beträge für freiwillige Leistungen bis zur zweiten Lesung im Haupt- und Finanzausschuss noch um zehn bis 15 Prozent gekürzt würden, um einen...Weiterlesen
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Siebel: Ziel eines ausgeglichenen Haushalts bleibt weiter im Nebel

10.11.2017 | Das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts bleibt weiter im Nebel. Zwar behauptete der Kämmerer in der ersten Lesung, er habe bereits in die Schwebeliste 30,3 Millionen Euro von den notwendigen 39,8 Millionen Euro eingestellt. Wo dies aber genau passiert, ließ der Kämmerer unbeantwortet. „Dies macht die Haushaltsberatungen schwierig. Ich fordere den Kämmerer auf, umgehend das Haushaltssanierungskonzept vorzulegen“, sagte der SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel heute in Darmstadt.Weiterlesen
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SPD beantragt aktuelle Stunde zu Kostensteigerungen beim Berufsschulzentrum

26.09.2017 | Mit einer aktuellen Stunde will die SPD-Fraktion die kommende Stadtverordnetensitzung eröffnen. „Der Schuldezernent hat - wie der Presse zu entnehmen war - eingeräumt, dass es bei der Sanierung des Berufsschulzentrums zu erheblichen Kostensteigerungen kommen wird. Das muss in der Stadtverordnetenversammlung transparent diskutiert werden“, erklärt der SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel zum Hintergrund der Initiative. In Rede steht eine mutmaßliche Steigerung der Kosten auf über 100 Mio. EURO und dies, obwohl ein Projektsteuerer mit dem Projekt beauftragt worden ist. „Wir sind in der...Weiterlesen

Koalition in Darmstadt steht vor dem Offenbarungseid

07.09.2017 | „Jetzt wird offenbar, was der Kämmerer Anfang des Jahres schon hätte wissen müssen. Die Haushaltslage in Darmstadt ist in einer dramatischen Schieflage. Der Magistrat ist handlungsunfähig und legt der Stadtverordnetenversammlung einen nicht beratungsfähigen Haushalt vor“, sagte heute der Fraktionssprecher der SPD-Fraktion im Stadtparlament Michael Siebel. Seriöse Haushaltspolitik sieht aus Sicht der SPD anders aus.Weiterlesen
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