05.03.2019

SPD widerspricht dem Antrag der AFD für eine Beweislastumkehr zur Altersfeststellung von unbegleiteten, minderjährigen Asylbewerbern.

Die AFD Fraktion wollte mit ihrem Antrag in der letzten Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt vorschreiben, wie die Inaugenscheinnahme die Fachämter der Jugendhilfe zu erfolgen hat, wenn keine Papiere bei minderjährigen Flüchtlingen vorliegen. Zudem sollte die Stadt beim Land darauf...Weiterlesen
05.03.2019

SPD-Fraktion begrüßt den Beitritt zum Städtebündnis zur Aufnahme von aus Seenot geretteten Geflüchteten

Am Samstag, den 9.2.2019, demonstrierte viele Hundert Menschen für die Initiative “Seebrücke Darmstadt zum sicheren Hafen“. Sie sendeten damit ein Signal, sich für sichere Fluchtwege, eine menschenwürdige Flüchtlingsaufnahme und eine Entkriminalisierung der Seenotrettung einzusetzen. „In diesem...Weiterlesen
27.02.2019

Michael Siebel: Darmstadt vollführte eine „Tour de Farce“ - SPD Fraktion fordert, den Weg für die Verkehrswende konsequent zu ebnen

Die Hügelstraße, die Luftwerte und die Fahrverbote: „Für den Darmstädter Oberbürgermeister ist diese Straße ein politischer Albtraum“, berichtet das Nachrichten-Magazin „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe hierzu. „So ist das“, kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Siebel. „Verbot der...Weiterlesen
26.02.2019

Geht’s auch ein bisschen kleiner? - SPD Fraktion hinterfragt Zweck und Kosten der Delegationsreise nach St. Antonio

„Wie hoch waren die Kosten für die Steuerzahler in Darmstadt und Hessen für die Delegationsreise der Wissenschaftsstadt Darmstadt nach St. Antonio?“, so eine der Fragen der SPD-Fraktion, die sie in einer Kleinen Anfrage heute an den Magistrat gerichtet hat. In den vergangenen Tagen reiste eine...Weiterlesen
25.02.2019

Woogsviertel: Dramatische Verschlechterung der ÖPNV-Anbindung - K-Linie soll ausgedünnt werden und Umweg fahren, um Studierende von der TU Stadtmitte zur TU Lichtwiese zu bringen

Die Stadt Darmstadt plant, die Frequenz des K-Busses auf einen 15-Minuten-Takt abzusenken. Gleichzeitig soll die Linienführung geändert werden: Statt direkt in die Stadt soll der Bus auf der alten KU-Linie fahren. Dadurch verlängert sich die Fahrzeit. Außerdem wird die zentrale Haltestelle der TU...Weiterlesen