14.05.2020

Siebel: Schausteller dürfen jetzt doch auf Märkte der Stadt

„Es ist gut, dass sich der Magistrat besonnen hat. Die Schausteller dürfen jetzt auf dem Wochenmarkt und den Bauernmärken ihre Stände aufbauen. Das ist auch der Intervention und dem Antrag der SPD zu verdanken“, sagte heute der SPD Fraktionsvorsitzende Michael Siebel.Weiterlesen
13.05.2020

SPD fordert Krisen-Förderung für Kunst- und Kulturschaffende

In einem schriftlichen Hilferuf machten kürzlich zahlreiche Kunst- und Kulturschaffende sowie Vertreter*innen der Anschlussberufe, auch aus Darmstadt, auf ihre aktuelle Situation aufmerksam. „Nur wenige von ihnen können auf die Corona-Soforthilfe zurückgreifen“, heißt es darin. Sie bangen um ihre Existenz. Die SPD-Fraktion reagierte und beantragte heute eine besondere Förderung für Kunst- und Kulturschaffende in Zeiten von Covid-19.Weiterlesen
13.05.2020

Sackreuther: Fehlender Wille zur rechtzeitigen Sanierung des Mühltalbades - SPD sorgt sich um Eberstädter Bad – Forderung nach verbindlichem Zeitplan für Sanierung

Sehr kritisch verfolgt die Darmstädter SPD-Fraktion die jüngsten Entwicklungen rund um das Mühltalbad in Eberstadt. Für Irritationen sorgen die Äußerungen von Bürgermeister Rafael Reißer (CDU). Der Bäder- und Sportdezernent hatte gestern nicht mehr ausschließen können, dass das Bad wegen Baumängeln...Weiterlesen
05.05.2020

SPD-Fraktion fordert ausführliche Haushaltsinformationen - Siebel: ehemals gute Haushaltsdaten in Darmstadt waren nur das Ergebnis einer guten Konjunktur

Mit Sorge reagiert die SPD-Fraktion auf die gestern bekannt gewordene Entwicklung der Stadtfinanzen. Aufgrund der Presseberichterstattung fordern die Sozialdemokraten nun eine umfassende Information für die Stadtverordneten durch den Magistrat. Zudem regen sie die Erstellung eines Nachtragshaushalts an.Weiterlesen
05.05.2020

Sackreuther: Magistrat bricht Versprechen - verlässliches Handeln sieht anders aus - Kritik an Beibehaltung der Haushaltssperren für Sportvereine trotz kürzlicher Unterstützungszusage

Die Darmstädter SPD-Fraktion zeigt sich irritiert von den Regelungen zur Haushaltssperre für Sportvereine, die Stadtkämmerer André Schellenberg im Darmstädter Echo präzisiert hat.Weiterlesen
29.04.2020

Siebel: Es braucht eine materielle Anerkennung für unsere Alltagsheld*innen - SPD-Fraktion beantragt freien Anerkennungsfonds und Corona-Prämie für städtische Mitarbeiter

Corona-Bonus: 500 Euro Sonderprämie für Beschäftigte in der Stadtverwaltung und Stadtwirtschaft fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag. Zudem soll der Magistrat einen Anerkennungsfonds in Höhe von einer Million Euro einrichten. Dieser Topf soll freien Trägern zur Verfügung stehen, damit auch sie...Weiterlesen