01.12.2020

Parkraumbewirtschaftung: Stadt macht etwas völlig Anderes als beschlossen

Als die Parkraumbewirtschaftung in Bessungen-Nord umgesetzt wurde, staunten die Anwohner*innen in der Goethestraße nicht schlecht. Die aufgestellten Schilder und die markierten Parkbuchten entsprachen zum großen Teil nicht dem, was in einer Pressemitteilung versprochen und vom Stadtparlament beschlossen wurde.Weiterlesen
30.11.2020

Unterrichtsbeginn staffeln, ÖPNV entlasten, Ansteckungsketten minimieren - SPD-Fraktion irritiert über Antwort des Schuldezernenten – „Reißer hat es offenbar nicht begriffen“

Mit Kopfschütteln nimmt die SPD-Fraktion die Antwort des Schuldezernenten Reißer auf die Kleine Anfrage „Ansteckungsketten minimieren, ÖPNV entlasten“ zur Kenntnis.Weiterlesen
30.11.2020

Lott: Jahrhundertchance der Brückensanierung für Bürger*innen nutzen - SPD-Fraktion fordert Aufhebung des Denkmalschutzes für Eisenbahnbrücke Eberstadt

Mit großer Freude reagiert die SPD-Fraktion auf die Nachricht, dass die Leiterin des Darmstädter Mobilitätsamtes die Einrichtung eines sicheren Radwegs über die Pfungstädter Straße als Herausforderung annimmt.Weiterlesen
18.11.2020

Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche in Kultureinrichtungen der Stadt

„Wir wollen, dass Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre in Darmstadt freien Eintritt in unsere Kultureinrichtungen erhalten.Weiterlesen
16.11.2020

Der Haushalt muss den sozialen Zusammenhalt stärken

Jetzt investieren, später sanieren: Corona erfordert mehr Engagement bei Arbeit, Schule, Wohnraum und Sport - Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Haushaltsklausur Vorschläge für das Haushaltsjahr 2021 erarbeitet. „Die Corona-Pandemie macht uns allen zu schaffen. Deshalb müssen wir einen Haushalt...Weiterlesen
10.11.2020

Mühltalbad: Keine Haushaltsmittel für Sanierung – Frist für Landesförderung abgelaufen - SPD-Fraktion fürchtet um erforderliche Gesamtsanierung und warnt vor endgültiger Verschleppung

Obwohl Bäderdezernent Rafael Reißer im Mai dieses Jahres die dringend erforderliche Sanierung des Eberstädter Mühltalbads für das Jahr 2021 angekündigt hatte (Vgl. DE, 07.05.2020), sind im Haushaltsplan des Eigenbetriebs Bäder keinerlei Mittel für das Projekt vorgesehen.Weiterlesen