SPD fordert Transparenz zur kurz- und langfristigen Situation im Mühltalbad - Große Anfrage soll Aufklärung zu Reparaturbedarf und Sanierungsplan bringen

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04.06.2020 | Die Situation rund um das Eberstädter Mühltalbad sorgt seit einigen Wochen für Gesprächsbedarf, seit Schäden an den Panoramascheiben festgestellt wurden und eine Öffnung des Bades auch unabhängig von einer Freigabe des Badebetriebs durch die Landesebene grundsätzlich fraglich schien.

Zum Ausmaß der Schäden, den erforderlichen Kosten für eine Instandsetzung und deren Dauer gab es seitdem keine konkreten öffentlichen Äußerungen durch den zuständigen Dezernenten Rafael Reißer. In der vergangenen Woche kündigte der Magistrat zumindest an, dass eine Öffnung des Mühltalbads angestrebt werde, sofern eine grundsätzliche Freigabe des Badebetriebs in Hessen erfolgt. „Wir sind froh über dieses Bekenntnis aus dem Magistrat und dass die kaputten Scheiben scheinbar nicht wie zunächst befürchtet das Aus für die diesjährige Badesaison bedeuten. Trotzdem vermissen wir weiter konkrete Aussagen über den Schadensumfang, Kosten und Dauer der Reparaturen und ob diese Auswirkungen auf den Badebetrieb haben“, erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Tim Sackreuther.

Es sei schade, dass die Darmstädter Öffentlichkeit nicht transparenter über die Situation im Mühltalbad informiert würde. In gleicher Weise betreffe dies die anstehende und von der Stadtverordnetenversammlung bereits im Jahr 2018 beschlossene baulich-technische Sanierung des Bades. „Bis auf die Tatsache, dass der Dezernent im Darmstädter ECHO die Maßnahme beiläufig für 2021 angekündigt hat, ist recht wenig über die Umsetzung dieser grundlegenden Sanierung bekannt, die aber dringend nötig und schon lange beschlossen ist“, so Sackreuther. Neben Planungsmitteln im mittelfristigen Investitionsprogramm des Eigenbetrieb Bäder, die weder in 2019, noch im Jahr 2020 im Haushalt verausgabt wurden, ist auch nicht bekannt, in welcher Größenordnung sich die Gesamtsumme der Sanierung bewegen wird. Diese Informationslage bezeichnet Sackreuther als inakzeptabel: „Wir fordern den Magistrat dazu auf, die Planungen für das Mühltalbad endlich transparent zu machen und einen konkreten Plan für die Sanierung vorzulegen, der neben einem festen Zeitplan auch die erwartbaren Kosten und Informationen über die Folgen für den Badebetrieb beinhaltet.“ Wenn die Sanierung tatsächlich im Jahr 2021 stattfinden soll, müssten über das Vorhaben deutlich mehr Informationen vorliegen, als der Stadtverordnetenversammlung und der Öffentlichkeit bisher vorgelegt wurden.

Die SPD hat daher eine Große Anfrage gestellt, die sich einerseits den aktuell notwendigen Reparaturarbeiten widmet, als auch den Planungsstand der baulich-technischen Sanierung betrifft. Dabei geht es auch um die Frage, ob neben dem öffentlich gewordenen Scheibenschäden auch weitere Reparaturen und Maßnahmen nötig sind, um das Mühltalbad für Badegäste zu öffnen. Tim Sackreuther bedauert, dass hierfür das Mittel der Großen Anfrage nötig sei: „Die Informationspolitik des Magistrats beim Thema Mühltalbad ist mangelhaft. Sowohl bei den kürzlich festgestellten Schäden, aber auch im Hinblick auf die Planungen zur Sanierung des Bades, fehlt es an Transparenz. Diese fordern wir nun ein.“   

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