Michael Siebel: Darmstadt vollführte eine „Tour de Farce“ – SPD Fraktion fordert, den Weg für die Verkehrswende konsequent zu ebnen

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27.02.2019 \|
Die Hügelstraße, die Luftwerte und die Fahrverbote: „Für den Darmstädter
Oberbürgermeister ist diese Straße ein politischer Albtraum“, berichtet
das Nachrichten-Magazin „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe hierzu.
„So ist das“, kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Siebel.

 

„Verbot der Einfahrt“ heißt es ab Juni in Teilen der Hügel- und der
Heinrichstraße für Alle, die einen älteren Diesel fahren. So wurde es
ausgehandelt in dem Vergleich zwischen dem Land Hessen und der Deutschen
Umwelthilfe. An diesem Punkt war Darmstadt schon einmal, gedanklich. Das
war vor rund einem Jahr, als in Leipzig das ausschlaggebende Diesel
Urteil gesprochen worden war. „Andere Städte reagierten darauf, indem
sie verkehrspolitisch einen Kraftakt stemmten und eine „Tour de Force“
vollführten. Darmstadt hingegen vollführte eine ‚Tour de Farce‘ “,
erinnert sich Siebel. So hatte die grün-schwarze Stadtregierung als
Reaktion auf das Urteil Straßensperrungen verkündet. Kurz darauf hat der
Magistrat seine eigene Idee als widersinnig verworfen: Simulationen
hätten gezeigt, dass Straßensperrungen zu einer Verlagerung von Verkehr
und Abgasen führen. „Das ist jedem Bürger klar. Bloß unserem Magistrat
nicht. Der braucht dafür extra eine Simulation“, hält Siebel fest.

 

Für ihn ist dieses Herumlavieren der Stadtregierung ein Offenbarungseid
gewesen. „Das zeigte doch, dass sie völlig planlos waren, hilflos und
konzeptlos“, meint er. Daran habe sich kaum etwas geändert. „Es
passierte seither nicht mehr viel. Deshalb kommt jetzt das, was selbst
von unserem Magistrat schon vor rund einem Jahr als unsinnig abgelehnt
wurde. Die Fahrverbote bringen uns keinen Schritt voran bei der
Verkehrswende, die wir dringend brauchen“, betont Siebel. „Die
schlechten Luftwerte werden damit nicht aus der Welt geschafft, sondern
nur verlagert und an dem PKW-Aufkommen ändert sich rein gar nichts.“

Er fordert deshalb, nun endlich ganz entschieden den Weg für die
Verkehrswende zu ebnen. Dazu gehört für ihn ein preisgünstigerer ÖPNV,
ebenso wie eine stärkere Förderung von Radverkehr und E-Mobilität. All
dies hatte die SPD-Fraktion bereits beantragt. All dies wurde von der
grün-schwarzen Mehrheit im Stadtparlament bislang abgelehnt. Stattdessen
wurde ein „Green City Plan“ verabschiedet, der bei all den Maßnahmen
weit hinter dem Level zurück bleibt, den die SPD-Fraktion gefordert
hatte und der angesichts der Situation in Darmstadt nötig wäre, um
Fahrverbote zu vermeiden. Dafür aber ist der „Green City Plan“ mit
grün-schwarzer Tinte geschrieben, nicht mit roter. „Es ist nun wirklich
an der Zeit, dass unsere Stadtregierung sachbezogen arbeitet“, fordert
Siebel.