Pressemitteilungen

Kein Fortschritt trotz Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung und Zusage der Umsetzung - Graffiti-Wand und Call a Bike Station lassen auf sich warten

05.02.2020 | Die SPD-Fraktion Darmstadt und der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger setzten sich bereits Anfang letzten Jahres für eine legale Graffiti-Wand und eine Call-a-Bike Station in Eberstadt ein. In vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern wurden die Eberstädter SPD Stadtverordneten auf das Thema Graffiti in Eberstadt-Süd angesprochen. Teils von Bürgerinnen und Bürgern, deren Wände besprayt wurden, teils von Jugendlichen, die sich legale Möglichkeiten wünschen, um zu sprühen, blickt Oliver Lott, Vorsitzender der SPD Eberstadt und Stadtverordneter zurück. Nachdem der Antrag der SPD zur...Weiterlesen

Marquardt kritisiert Videoüberwachung im Herrngarten

20.01.2020 | „Im letzten Sommer beschlossen Grüne und CDU, ein Konzept für Videoüberwachung auf dem Luisenplatz zu erstellen – von Kameras im Herrngarten war bisher nie die Rede“, sagt Anne Marquardt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, zur spontan installierten Videoüberwachung am Herrngarten-Ausgang Richtung Willy-Brandt-Platz. Den am Mittwoch aufgestellten Video-Wagen haben Ordnungsdezernent Rafael Reißer (CDU) und die Verantwortlichen der Polizei Südhessen offensichtlich nicht mit den grünen Koalitionspartnern abgestimmt. Warum sollte die Sprecherin der Darmstädter Grünen, Hildegard Förster...Weiterlesen

Stadt muss Angebot von Airbnb überprüfen

08.01.2020 | „Auch in Darmstadt besteht die Gefahr, dass durch die Anbieterplattform Airbnb Wohnungen dem Wohnungsmarkt entzogen werden. Deshalb muss die Stadt mit einer Satzung dem Wildwuchs, wo er entsteht entgegenwirken“, forderte heute der SPD Fraktionsvorsitzende Michael Siebel. Airbnb ist eine Plattform, auf der private Vermieter ihre Wohnungen oder Teile von Wohnungen zur zeitweisen Vermietung anbieten können. Damit lässt sich oftmals mehr Geld erzielen, als Wohnungen auf dem freien Wohnungsmarkt anzubieten. „Airbnb ist von seiner alten Gründeridee, auf einer Luftmatratze zu schlafen und ein...Weiterlesen
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Wohnen

SPD will Haushalt sozial und klimafreundlich gestalten

25.11.2019 | Mit klaren Akzenten will die SPD Fraktion den Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt verbessern. „Wir setzen Schwerpunkte, die den Haushalt sozialer und klimafreundlicher gestalten“, sagt der Fraktionschef Michael Siebel. „Das gelingt uns mit einer Verbesserung der Situation der städtischen Beschäftigten und durch mehr Investitionen in Bildung, Wohnraum und die Verkehrswende.“ Im sozialen Bereich will die SPD den Mindestlohn von 12 € für alle Mitarbeiter*innen der Stadt und der städtischen Eigenbetriebe durchsetzen. Auch will sie Erzieher*innen besser bezahlen. Dafür werden 515.000 €...Weiterlesen

Sabine Heilmann: „Neustrukturierung der Sportförderung ist fällig“ - SPD-Fraktion begrüßt Ankündigungen des Magistrats zur Sportförderung

08.11.2019 | Mit Überraschung hat die SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen, dass die längst überfällige Fortschreibung der Darmstädter Sportförderrichtlinien offenbar der Ziellinie entgegen trottet. Wie der verantwortliche Dezernent Raphael Reißer auf Nachfrage der SPD-Stadtverordneten Sabine Heilmann in der Stadtverordnetenversammlung Ende September erklärte, soll das Parlament im ersten Quartal des nächsten Jahres darüber entscheiden. „Bislang ist es bloß eine Ankündigung. Wir werden darauf achten, ob der Magistrat dem tatsächlich auch Taten folgen lässt, und zwar in dem von ihm selbst gesteckten Zeitplan...Weiterlesen

Michael Siebel: Hierfür haben wir uns lange Zeit stark gemacht

18.10.2019 | SPD-Fraktion begrüßt Ankündigung des Magistrats zur Wohnbebauung der Starkenburg-Kaserne - Als „tollen Erfolg und das Ergebnis ständigen Drängens der SPD-Stadtverordnetenfraktion und der Sozialdemokraten in der Waldkolonie/Weststadt“ bewertete Michael Siebel, SPD-Fraktionschef, die jüngsten Nachrichten aus dem Rathaus zur Starkenburg-Kaserne und zur Verlegung des dortigen Panzerausbesserungswerkes. So hatte die Stadtregierung verkündet, ein Verhandlungsdurchbruch habe erzielt werden können, das Verteidigungsministerium gedenke, die Panzerwerkstatt zu verlagern, so dass einer Wohnbebauung...Weiterlesen

Michael Siebel: Ein Haushalt voller Luftbuchungen und Risiken

11.10.2019 | SPD-Fraktion weist Haushaltsentwurf für 2020 als nicht beratungsfähig zurück - „Dieser Haushalt ist so nicht beratungsfähig. Es besteht aus einem nebulösen Zahlenmaterial, das dringend nachgebessert werden muss“, kritisierte Michael Siebel, SPD-Fraktionschef, den Haushaltsentwurf für 2020, der den Stadtverordneten diese Woche zugestellt wurde. Wie der Kämmerer in seinem Vorbericht selbst ausführte, konnte „erstmals zu den Haushaltsberatungen im Magistrat kein fertiger Haushalt vorgelegt werden.“ Grund hierfür ist, ebenfalls nach Aussage des Kämmerers, dass entscheidende Planungsdaten derzeit...Weiterlesen

SPD will Kahlschlag im Wald verhindern

Herbstwald
Herbstwald
Kämpft für den Erhalt des Waldes in Eberstadt: Die SPD-Fraktion lehnt den Vorstoß ab, die Waldfläche südlich der Lincoln-Siedlung zu bebauen. Foto: minka2507, pixabay
10.10.2019 | Aufstockungen, Begrünungen, Erweiterungen, Neubauflächen statt „klimafeindliche Gedankenspiele“ - Die SPD-Fraktion Darmstadt lehnt den Vorstoß zur Bebauung der Waldfläche südlich der Lincoln-Siedlung klar ab. Auch das Gebiet südwestlich des Friedhofs, welches das Stadtparlament erst kürzlich als Friedwald ausgewiesen hat, steht wieder zur Disposition. Die SPD fordert den Magistrat auf, sich gegen die Pläne des grünen Regierungpräsidiums zu wehren und sich für den Erhalt des Waldes einzusetzen. Die Sozialdemokraten wollen stattdessen auf einen Mix aus Aufstockung, Ausweisung verschiedener...Weiterlesen

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