Pressemitteilungen

12.02.2019 | Eine wenig bürgerfreundliche Politik wirft SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Siebel der grün-schwarzen Stadtregierung vor. Aktuelles Beispiel ist für ihn die Ansiedlung eines zweiten Aldi im Ortskern von Arheilgen. „Die Bevölkerung will das nicht und übt heftige Kritik. Unseren Magistrat aber lässt das kalt“, sagt Siebel. Schon von Anfang an erhoben die Arheilger ihre Stimmen gegen einen weiteren Aldi. Aber es brachte nichts. Die verantwortlichen Vertreter stellten sich taub. Einzig bei der SPD stießen die Bürgerproteste auf offene Ohren. Die Sozialdemokraten solidarisierten sich mit den...Weiterlesen

06.02.2019 | „Wir begrüßen die Initiative der SPD Landtagsfraktion, die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge erneut auf die landespolitische Agenda zu setzen“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel. Es sei nicht mehr hinnehmbar, dass für Grundstückseigentümer Belastungen im vierstelligen Bereich entstehen, die sie im Kern nicht zu verantworten haben. Darmstadt hat in allen Bereichen mit einem erheblichen Sanierungsstau zu kämpfen. Das gelte für die Schulen genauso wie für das Straßennetz und die Radwege. Gerade jetzt werde deutlich, dass Radwege und Straßen in Darmstadt in...Weiterlesen

15.01.2019 | Als unglaublichen Vorgang bezeichneten Michael Siebel, SPD-Vorsitzender im Martins- und Johannesviertel und die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Anne Marquardt, die jetzt bekannt gewordene Information, dass sowohl das Max-Rieger-Heim als auch die Baashalle geschlossen werden sollen. Beide sind in der Trägerschaft der Martin-Luther-Gemeinde, die schon seit vielen Jahren im Viertel nicht nur seelsorgerisch, sondern auch als Träger sozialer Einrichtungen tätig ist. „Würden diese beiden Häuser wegfallen, wäre das ein Verlust für den Stadtteil und insbesondere für die...Weiterlesen

14.12.2018 | Zum heutigen Diesel-Vergleich und den damit einhergehenden Fahrverboten für die Hügelstraße und die Heinrichstraße erklärt Tim Huß, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Fahrverbote sind die Folge eines überteuerten ÖPNV, eines schlechten Radwegenetzes und einer fehlenden Zusammenarbeit mit der Region. Die Stadtregierung hat schlicht und einfach kein Verkehrskonzept. Die SPD setzt darauf, Bus und Bahn günstiger zu machen. Ohne eine Senkung der ÖPNV-Preise werden die Fahrverbote bleiben. Preissenkungen haben den Vorteil, dass sie schnell und effektiv wirken. Leider sind sie im...Weiterlesen