Pressemitteilungen

Michael Siebel: Ein Haushalt voller Luftbuchungen und Risiken

Haushaltsunterlagen
Haushaltsunterlagen
"Nebulöses Zahlenwerk, das dringend nachgebessert werden muss", kommentierte Michael Siebel den Haushaltsentwurf 2020 und forderte den Kämmerer auf, bis zur ersten Lesung einen beratungsfähigen Haushalt vorzulegen. Foto: SPD-Fraktion DA
11.10.2019 | SPD-Fraktion weist Haushaltsentwurf für 2020 als nicht beratungsfähig zurück - „Dieser Haushalt ist so nicht beratungsfähig. Es besteht aus einem nebulösen Zahlenmaterial, das dringend nachgebessert werden muss“, kritisierte Michael Siebel, SPD-Fraktionschef, den Haushaltsentwurf für 2020, der den Stadtverordneten diese Woche zugestellt wurde. Wie der Kämmerer in seinem Vorbericht selbst ausführte, konnte „erstmals zu den Haushaltsberatungen im Magistrat kein fertiger Haushalt vorgelegt werden.“ Grund hierfür ist, ebenfalls nach Aussage des Kämmerers, dass entscheidende Planungsdaten derzeit...Weiterlesen

SPD will Kahlschlag im Wald verhindern

Herbstwald
Herbstwald
Kämpft für den Erhalt des Waldes in Eberstadt: Die SPD-Fraktion lehnt den Vorstoß ab, die Waldfläche südlich der Lincoln-Siedlung zu bebauen. Foto: minka2507, pixabay
10.10.2019 | Aufstockungen, Begrünungen, Erweiterungen, Neubauflächen statt „klimafeindliche Gedankenspiele“ - Die SPD-Fraktion Darmstadt lehnt den Vorstoß zur Bebauung der Waldfläche südlich der Lincoln-Siedlung klar ab. Auch das Gebiet südwestlich des Friedhofs, welches das Stadtparlament erst kürzlich als Friedwald ausgewiesen hat, steht wieder zur Disposition. Die SPD fordert den Magistrat auf, sich gegen die Pläne des grünen Regierungpräsidiums zu wehren und sich für den Erhalt des Waldes einzusetzen. Die Sozialdemokraten wollen stattdessen auf einen Mix aus Aufstockung, Ausweisung verschiedener...Weiterlesen

Ursula Knechtel: Bäume auf der Mathildenhöhe müssen geschützt werden

07.10.2019 | SPD-Stadtverordnete begrüßt angekündigte Maßnahmen zum Erhalt des Baumbestands - Stehen die Grünen für grüne Städte? Wer nach Darmstadt blickt, könnte da schwarzsehen. Denn für Bäume erweist sich ausgerechnet die Grün-geführte Stadtregierung mitunter als „umwerfend“. Schon häufig kam es zu Fällungen, die nicht nachvollziehbar waren und in der Bevölkerung zu Protesten führten. Nicht verwunderlich also, dass sich die SPD-Stadtverordnete Ursula Knechtel wegen der Bauarbeiten auf der Mathildenhöhe besorgt nach der Zukunft der dortigen Bäume erkundigte. Die Antwort des Magistrats auf ihre Anfrage...Weiterlesen

SPD Fraktion gratuliert herzlich dem Frauenzentrum in Darmstadt zum 25. Geburtstag

07.10.2019 | Das Frauenzentrum in der Emilstraße ist in Darmstadt nicht mehr wegzudenken. Es hat in den 25 Jahren zahlreiche und vielseitige Angebote vorangetrieben, die von Frauen in Darmstadt aus allen Nationen gut angenommen und fortentwickelt wurden, angepasst an die entsprechenden gesellschaftlichen Entwicklungen in der Stadt. Gerne erinnern wir uns auch an die gut besuchten Veranstaltungen der SPD Frauen zum Neujahrsempfang, Jubiläen und Versammlungen. Die Stadtverordnete Sabine Heilmann als langjährige frauenpolitische Sprecherin der SPD Fraktion besuchte das Frauenzentrum und gratulierte ganz...Weiterlesen

Siebel: Jede verfügbare Fläche muss für preiswerten Wohnungsbau mobilisiert werden

Baustelle
Baustelle
Siebel fordert, dass die Stadt die Chance nutzt, vom Land Hessen vergünstigt Land für den Wohnungsbau zu erwerben. Foto: Alfred Derks, pixabay
04.10.2019 | 35.000 Quadratmeter können vom Land für Wohnungsbau erworben werden - Auf Nachfrage des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Stadtparlament wurde jetzt bekannt, dass der Magistrat im Rahmen der Baulandoffensive des Landes Hessen zwei Grundstücke mit insgesamt 35.000 Quadratmetern erwerben kann. Hierbei handelt es sich um die Grundstücke in der Jägertorstraße, zwischen Siemensstraße und Gruberstraße, sowei in der Marienburgstraße in Eberstadt. Dort könnten nach den Richtlinien der Stadt 25 Prozent Sozialwohnungen und 20 Prozent Wohnungen für mittlere Einkommen entstehen. Was wären bei einer...Weiterlesen

SPD kritisiert Verzögerung der Busspur

Verkehrsschild Busspur
Verkehrsschild Busspur
Die dringend benötigte, zusätzliche Busspur an der B26 soll erst 2023 kommen. Die SPD-Fraktion kritisiert diese Verzögerung und fordert Aufklärung über die Gründe. Foto: OpenClipart-Verctors, pixabay
30.09.2019 | Die dringend benötigte Baumaßnahme an der B26 soll statt 2020 erst 2023 kommen - Die Darmstädter SPD-Fraktion hat die Verzögerung der zusätzlichen Busspur an der B26 kritisiert. Ursprünglich sollte das marode Trogbauwerk im Sommer 2020 saniert werden, was die Einrichtung einer zusätzlichen Busspur ermöglicht hätte. Nun will die Stadt aber ein Provisorium am Trogbauwerk und erst im Jahr 2023 die Busspur herrichten. Die Verzögerung kann die SPD nicht nachvollziehen, da Baurecht für die Großmaßnahme besteht. Um für Aufklärung zu sorgen, hat die SPD eine Kleine Anfrage eingereicht. „Die...Weiterlesen

Straßenbahn nach Groß-Zimmern: Wieder werden Hoffnungen nicht erfüllt

27.09.2019 | SPD will eigenes Planungsbudget im Haushalt vorsehen – Huß „sehr enttäuscht von der Entwicklung“ – Anders als zunächst kommuniziert, wird sich das Land Hessen nicht an den Planungskosten für die Straßenbahn nach Groß-Zimmern beteiligen. Das ergaben die Fragen des SPD-Landtagsabgeordneten Bijan Kaffenberger an Hessens Landesverkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) im Hessischen Landtag. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Stadtparlament, Tim Huß, zeigt sich „sehr enttäuscht von der Entwicklung“ und fordert die Stadt auf, nun selbst Planungsmittel für den Haushalt bereitzustellen...Weiterlesen

Santi Umberti: Skandalös und völlig inakzeptabel - SPD-Fraktion kritisiert Stillstand am Römer-Eck und fordert sofortiges Handeln

18.09.2019 | Mit Empörung reagiert die SPD-Fraktion auf die jüngsten Nachrichten zum Römer-Eck. „Das führt uns beispielhaft vor Augen, was passiert, wenn wir unsere grün-schwarze Stadtregierung einfach mal machen lassen, nämlich nichts“, kritisiert deren wirtschaftspolitischer Sprecher, Santi Umberti. Er fordert, dass die Fortentwicklung des Römer-Ecks sofort auf die Prioritätenliste des Wirtschaftsdezernenten gesetzt wird, der dem Stadtparlament regelmäßig Bericht erstatten soll. „Ein Unding ist auch, dass wir so etwas aus der Zeitung erfahren müssen. Dies zeigt uns, dass es - ganz offenbar – auch einer...Weiterlesen

Anne Marquardt neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende

12.09.2019 | Wechsel im Vorstand der SPD-Fraktion Darmstadt: Anne Marquardt ist nun Fraktionsvize. Sie folgt damit auf Moritz Röder, der sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung aus familiären und beruflichen Gründen niedergelegt hat. Die 31-jährige Marquardt gehört dem Darmstädter Stadtparlament seit der vergangenen Kommunalwahl an. Seither hat sie sich insbesondere den Themen Familie und Kinderbetreuung gewidmet. So ist sie Mitglied im Sozialausschuss sowie im Jugendhilfeausschuss und machte bislang als sozialpolitische Sprecherin ihrer Fraktion von sich hören. Die Politik begleitet Marquardt...Weiterlesen

Arheiligen statt Arheilgen oder wenn das Türschild schon falsch ist

06.09.2019 | Stadtverordnete Marquardt kritisiert wiederholte Verzögerung an der Feuerwache Arheilgen - Der Bezug des Neubaus der Feuerwehr Arheilgen rückt immer weiter in die Zukunft. Das wurde beim Rundgang des zuständigen Ausschusses am Donnerstag deutlich. „Oberbürgermeister Partsch sprach wiederholt von Restarbeiten im Elektro-Bereich und einem Betriebsbeginn Anfang September. Die Situation vor Ort sieht jedoch ganz anders aus. Und ein genaues Bezugsdatum kann der zuständige Dezernent Rafael Reißer nicht nennen“, sagt Anne Marquardt, Stadtverordnete der SPD-Fraktion. Bereits im Eingangsbereich wurde...Weiterlesen

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