Aktuelles

Stadion: SPD regt Kapazitätserhöhung an: Kritik an fehlender Informationspolitik der Stadt - Huß: "Fußball als Volkssport stärken"

06.10.2017 | Die SPD kritisiert die Informationspolitik der Stadt Darmstadt bezüglich des Stadionumbaus am Böllenfalltor. Seit der kontrovers diskutierten Pressekonferenz am 04. Juli 2017 hat Oberbürgermeister Jochen Partsch weder das Parlament noch die Öffentlichkeit über das weitere Vorgehen informiert. Zum Masterplan regt die SPD an, die Kapazität zu erhöhen. „Während der Verein die Öffentlichkeit über die weitere Planung informiert, vernehmen wir von der Stadtregierung nur dröhnendes Schweigen“, sagt der SPD-Stadtverordnete Tim Huß. Dabei sind noch nicht alle Finanzierungsfragen geklärt."Weiterlesen

SPD: Mehr „Grünpfeile“ an Darmstädter Ampeln zur Minimierung von Autoabgasen

05.10.2017 | Grünpfeile gelten auch für Radfahrer In der Stadtverordnetenversammlung am 07.09.2017 fragte die Stadtverordnete Ursula Knechtel nach, ob es beabsichtigt sei, mehr Grünpfeile an Darmstädter Ampeln anzubringen, um so den Verkehrsfluss bei gleichzeitiger Minimierung der Autoabgase zu fördern. Hierauf gab die zuständige Dezernentin Dr. Barbara Boczek eine wenig zufriedenstellende Antwort. Sie teilte mit, dass bereits 1999 die ersten Grünpfeile in Darmstadt angebracht und bis 2002 insgesamt 11 Kreuzungen damit ausgestattet wurden.Weiterlesen

SPD beantragt aktuelle Stunde zu Kostensteigerungen beim Berufsschulzentrum

26.09.2017 | Mit einer aktuellen Stunde will die SPD-Fraktion die kommende Stadtverordnetensitzung eröffnen. „Der Schuldezernent hat - wie der Presse zu entnehmen war - eingeräumt, dass es bei der Sanierung des Berufsschulzentrums zu erheblichen Kostensteigerungen kommen wird. Das muss in der Stadtverordnetenversammlung transparent diskutiert werden“, erklärt der SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel zum Hintergrund der Initiative. In Rede steht eine mutmaßliche Steigerung der Kosten auf über 100 Mio. EURO und dies, obwohl ein Projektsteuerer mit dem Projekt beauftragt worden ist. „Wir sind in der...Weiterlesen

Immer aktuell informiert - Infos aus der Stavo

11.09.2017 | Hier ist sie: die September-Ausgabe von StaVo Aktuell 2017! Wie immer informieren wir Euch direkt aus der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion. Außerdem habt ihr natürlich weiterhin die Möglichkeit, unsere Arbeit über facebook unter und twitter zu verfolgen. Schaut doch mal rein. Wir freuen uns auf Euer feedback!Weiterlesen

Koalition in Darmstadt steht vor dem Offenbarungseid

07.09.2017 | „Jetzt wird offenbar, was der Kämmerer Anfang des Jahres schon hätte wissen müssen. Die Haushaltslage in Darmstadt ist in einer dramatischen Schieflage. Der Magistrat ist handlungsunfähig und legt der Stadtverordnetenversammlung einen nicht beratungsfähigen Haushalt vor“, sagte heute der Fraktionssprecher der SPD-Fraktion im Stadtparlament Michael Siebel. Seriöse Haushaltspolitik sieht aus Sicht der SPD anders aus.Weiterlesen
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Drei Anträge: SPD will mehr Beteiligung bei Digitalstadt: Sozialdemokraten fordern einen Digitalen Ethikbeirat, eine Frauenquote und eine Betriebskommission

30.08.2017 | Am 7. September wird die Stadtverordnetenversammlung über die Gründung der Digitalstadt Darmstadt GmbH entscheiden. Die SPD signalisierte grundsätzlich Zustimmung, wird aber drei Maßgabeanträge stellen. Erstens fordern die Sozialdemokraten einen Digitalen Ethikbeirat, der die Projekte der Digitalstadt begleitet und anhand ethischer Fragen evaluiert. Zweitens wird eine Frauenquote von 50% gefordert. Drittens soll eine Betriebskommission parlamentarische Kontrolle ermöglichen.Weiterlesen

Für den flächendeckenden Kita-Ausbau: SPD fordert einen Entwicklungsplan für Kindertagesstätten

29.08.2017 | Darmstadt ist eine Stadt, in der Familien gerne leben. Und obwohl die Kinderbetreuung ausgebaut wurde, ist der Versorgungsgrad sowohl in der U3- als auch in der Ü3-Betreuung gesunken. Weitere Kindertagesstätten werden in Bessungen und dem Martinsviertel entstehen. Das geht aus dem aktuellen Bericht zum Versorgungsgrad zur Kinderbetreuung hervor. Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anne Marquardt, erklärt dazu: „Wir wollen einen flächendeckenden Ausbau der Betreuungsangebote. Neue Betreuungsangebote im Wohngebiet Lincoln werden in den kommenden Jahren realisiert. Wir unterstützen diese Planungen der Koalition. Allerdings hören wir nichts über den Ausbau der Betreuung in den Stadtteilen Kranichstein und Eberstadt. Deshalb wird es Zeit für einen Kindertagesstättenentwicklungsplan, der festschreibt, wie hoch die Bedarfe in den Stadtteilen sind und dabei die Bevölkerungsentwicklung berücksichtigt.“Weiterlesen

Gesicherte Zukunft für die Whippets – SPD setzt sich für einen langfristigen Pachtvertrag ein

25.08.2017 | Sportlicher Erfolg auf überregionaler Ebene, eine gute und nachhaltige Jugendarbeit, ein aktives Vereinsleben – eigentlich haben die Whippets alles, was einen rundum erfolgreichen Sportverein auszeichnet. Nur eines fehlt den Whippets: Planungssicherheit, denn zurzeit wird ihnen ihre Baseball-Anlage an der Eschollbrücker Straße nur monatsweise verpachtet.Weiterlesen

SPD fordert Fokus auf Elektromobilität: Nach dem Dieselskandal muss die Stadt endlich handeln – Fahrverbote sind keine Lösung

18.08.2017 | "Nach dem Dieselskandal, den die Automobilwirtschaft zu verantworten hat, muss trotzdem auch die Stadt Darmstadt handeln. Wir brauchen eine Alternative zur abgeplanten Nord-Ost Umgehung. Die Stadt und ihre wirtschaftlichen Betätigungen müssen alles tun, um die Belastung mit Stickoxid, Feinstaub und CO2 zu minimieren“, sagt SPD-Faktionssprecher Michael Siebel heute in Darmstadt.Weiterlesen

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