Aktuelles

Sportstadt Darmstadt: SPD beantragt Sportstättenkataster

05.12.2017 | Mit einem Sportstättenkataster will die SPD die Grundlage für eine schrittweise und planvolle Sanierung des städtischen und vereinseigenen Sportstättenbestands in Darmstadt legen. Das beantragten die Sozialdemokraten im letzten Sportausschuss. „Natürlich weiß man im Sportamt, wo den Sportvereinen der Schuh drückt und wo es bei den städtischen Anlagen klemmt. Was aber fehlt, das ist eine Liste, die nach klaren Kriterien und mithilfe der Expertise von Baufachleuten den Sanierungsbedarf analysiert und vor allem auch nach der Dringlichkeit ordnet“, erklärt Moritz Röder, sportpolitischer Sprecher...Weiterlesen

Sozialer und ökologischer Fortschritt bei strenger Haushaltsdisziplin - SPD legt Vorschläge zum Haushalt vor

04.12.2017 | „Die zerrüttete Haushaltssituation darf den sozialen und ökologischen Gestaltungswillen nicht ersticken. Deshalb hat die SPD-Fraktion Vorschläge erarbeitet, die das soziale und ökologische Darmstadt weiterentwickeln und in die Zukunft weisen“, sagte Fraktionssprecher Michael Siebel heute in Darmstadt bei der Vorstellung der Haushaltsanträge seiner Fraktion, die im Rahmen einer Klausur erarbeitet wurden. Stark macht sich die SPD weiterhin für guten, bezahlbaren Wohnraum. Sie will deshalb die Zuschüsse für den geförderten Wohnungsbau um 2 Millionen Euro erhöhen. Ebenso hält sie an der...Weiterlesen
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Stadt muss sparen – bei Vereinen wird der Gürtel enger geschnallt - SPD-Fraktion sieht Vereinsarbeit bedroht- Sparen auf Kosten der Kleinen

27.11.2017 | Das wird ein harter Schock für die vielen Vereine und Institutionen: die Grün-Schwarze Koalition will die freiwilligen Leistungen generell um zehn bis 15 Prozent im Haushalt kürzen. Dies wurde bei der ersten Beratung des Haushaltes im Kulturausschuss deutlich. Der Kulturhaushalt wurde mit alten, längst wohl überholten Zahlen beraten. So kündigte Kulturdezernent und Oberbürgermeister Jochen Partsch zu Beginn der Sitzung an, dass alle eingestellten Beträge für freiwillige Leistungen bis zur zweiten Lesung im Haupt- und Finanzausschuss noch um zehn bis 15 Prozent gekürzt würden, um einen...Weiterlesen
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Sozialdemokraten trauern um Christa Irmscher - Frühere Stadtverordnete stirbt im Alter von 88 Jahren

23.11.2017 | Die SPD in Darmstadt trauert um ihre langjährige Stadtverordnete Christa Irmscher. Christa Irmscher verstarb am 12. November im Alter von 88 Jahren. Die Vorsitzende der Darmstädter SPD, Brigitte Zypries und der Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Michael Siebel, lobten die Verdienste von Christa Irmscher für Darmstadt und die örtliche SPD. „Christa Irmscher war eine prägende Persönlichkeit in unserer SPD. Auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Stadtparlament war sie für uns eine kluge und einfühlsame Beraterin. Sie hat sich durch ihr Wirken hohen Respekt in Darmstadt und über die...Weiterlesen

Straßensanierung: Bürger fühlen sich von Stadtregierung allein gelassen - SPD-Fraktion setzt sich für mehr Bürgerbeteiligung und ein besseres Straßenzustandskataster ein

22.11.2017 | „Mischen Sie sich da ein, mit allen Möglichkeiten, die Sie haben“, diesen Auftrag erhielt die SPD-Fraktion Darmstadt bei ihrer Info-Veranstaltung zur Straßenbeitragssatzung von den Gästen. Die konkreten Forderungen: Mehr Bürgerbeteiligung und ein besseres Straßenzustandskataster. Denn das ist zwingende Grundlage jedweder Planung. „Wir kümmern uns darum“, versprach Fraktionschef Michael Siebel. Die Veranstaltung der SPD-Fraktion zeigte: Die Bürgerinnen und Bürger haben viele Fragen - und fühlen sich von der Stadtregierung allein gelassen. „Wir wissen gar nicht, was auf uns zukommt“, beklagte...Weiterlesen

Kostenlawine für Anwohner und Bürger?

13.11.2017 | „Instandsetzung von Straßen und Bürgersteigen – Kostenlawine für Anwohner und Bürger?“, unter diesem Titel lädt die SPD-Fraktion Darmstadt am Mittwoch, 15. November, 19 Uhr, zu einer Info-Veranstaltung in die Jugendherberge ein. Michael Siebel, Fraktionschef, und Torsten Warnecke, SPD-Landtagsabgeordneter, werden unterschiedliche Finanzierungsmodelle vorstellen. MiBei einigen liegt das Geld auf der Bank, bei anderen auf der Straße – vor ihrem Haus. Was sich traumhaft anhört, ist oft der Alptraum vieler Anwohner. „Anliegerbeiträge“ heißt er ganz schlicht, hat es aber gewaltig in sich: Wird die...Weiterlesen

Lichtwiesenbahn: Opposition weist Gutachten als „völlig unwissenschaftlich“ zurück

13.11.2017 | SPD, Linke, FDP und Uwiga: Kapazitäten und Fahrgastzahlen frei erfunden – Expressbusse sind effektiver, günstiger, flexibler und schneller einzusetzen Die demokratischen Oppositionsfraktionen kritisieren scharf die gutachterliche Stellungnahme zur Lichtwiesenbahn, welche von der PTV Transport Consult GmbH in Karlsruhe durchgeführt wurde. Das 19-Seiten-Papier ist voller handwerklicher Fehler, falscher Zahlen und fragwürdiger Interpretationen. Vor allem die wichtigsten Kennzahlen – Kapazitäten von Bussen und Bahnen sowie die Prognose der Fahrtgastzahlen – sind schlicht falsch. Die Opposition...Weiterlesen

Siebel: Ziel eines ausgeglichenen Haushalts bleibt weiter im Nebel

10.11.2017 | Das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts bleibt weiter im Nebel. Zwar behauptete der Kämmerer in der ersten Lesung, er habe bereits in die Schwebeliste 30,3 Millionen Euro von den notwendigen 39,8 Millionen Euro eingestellt. Wo dies aber genau passiert, ließ der Kämmerer unbeantwortet. „Dies macht die Haushaltsberatungen schwierig. Ich fordere den Kämmerer auf, umgehend das Haushaltssanierungskonzept vorzulegen“, sagte der SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel heute in Darmstadt.Weiterlesen
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Siebel gratuliert Brigitte Zypries zur Wilhelm Leuschner-Medaille

06.11.2017 | „Ich gratuliere Brigitte Zypries zur Vergabe der Wilhelm Leuschner-Medaille. Es ist die höchste Auszeichnung des Landes Hessen und es ist eine große Ehrung und für uns eine große Ehre, dass Brigitte Zypries aus unseren Reihen komme,“ sagte der Fraktionssprecher der SPD Darmstadt. Die Wilhelm Leuschner-Medaille wird an Personen verliehen, die besondere politische Courage im Kampf für Demokratie und Freiheit bewiesen haben.Weiterlesen

SPD widerspricht: Kapazitätserhöhung rechtlich möglich - Aktuelle Baugenehmigung lässt 31.000 Plätze zu – SPD sieht Potential für bis zu 24.000 Zuschauer

25.10.2017 | Das Merck-Stadion am Böllenfalltor darf bis zu 31.000 Plätze umfassen. Das geht aus einer Großen Anfrage der SPD an den Magistrat hervor. Demnach stammt die aktuelle Baugenehmigung aus dem Jahr 1978. In den Folgejahren wurde die Kapazität lediglich aufgrund von Sicherheitsproblemen der maroden Stadionarchitektur reduziert. Genau die soll aber nun erneuert werden.Weiterlesen

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