Aktuelles

"Entzaubern wir die AfD"

05.02.2018 | 5. Februar, Staatsarchiv: SPD-Fraktion lädt zu Veranstaltung über Rechtspopulismus ein Die AfD ist angekommen in unseren Parlamenten: Zuerst in den Ländern, dann in den Kommunen – auch in Darmstadt – und zuletzt im Bund. Es gibt einen weiteren, relativ neuen, Akteur auf der politischen Bühne. Und einen ganz speziellen obendrein. Und nun?, fragen sich viele. Die SPD-Fraktion will darauf Antworten geben. „Entzaubern wir die AfD!“, so der Titel der Veranstaltung, zu der sie am Montag, 5. Februar, ab 19 Uhr, in den Karolinensaal des Staatsarchivs einlädt. Der Eintritt ist frei. Verunsicherung...Weiterlesen

Ethikbeirat geht auf SPD zurück

05.02.2018 | Anne Marquardt: Ethikbeirat geht auf Initiative der SPD zurück Die Digitalstadt GmbH nimmt weiter Gestalt an. In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft diskutierten die Parlamentarier über den vorgelegten Gesellschaftsvertrag der GmbH. Bereits in seiner Rede beim Neujahrsempfang der Wissenschaftsstadt lobte Oberbürgermeister Partsch den geplanten Ethikbeirat. „Auch wenn der Oberbürgermeister jetzt überall die Lorbeeren einsammelt: Der Ethikbeirat war nicht seine Idee, sondern ein gemeinschaftlich umgesetztes Projekt auf Initiative der SPD. Wir haben bereits im August 2017...Weiterlesen

SPD: Ziele für Elektromobilitätskonzept sehr enttäuschend - Stadt bearbeitet die Diesel- und Umweltkrise im Schneckentempo – Huß: 100 Laternenladepunkte pro Jahr

01.02.2018 | Die SPD hat die Ziele für das Elektromobilitätskonzept der Stadt Darmstadt als völlig unzureichend kritisiert. Der Ausbau der Ladeinfrastruktur und die Elektrifizierung von Fuhrpark und Busflotte gehen viel zu langsam voran. Außerdem widerspricht sie den Vermutungen der Stadtverordneten Stefan Opitz (Grüne) und Ludwig Achenbach (CDU), dass Laternenladepunkte technisch nicht zu realisieren seien. Die SPD erneuert ihre Forderung, pro Jahr 100 Laternenladepunkte für Elektroautos zum Nachtladen zu installieren. „Schon die Ziele des ersten Elektromobilitätskonzepts der Stadt hinken unserer Zeit...Weiterlesen

Von Laternenladepunkten bis hin zu E-Bikes - SPD legt umfangreiches E-Mobility-Konzept vor – Kritik an grün-schwarzer Luftreinhaltungspolitik – Städtische Fahrzeugflotte soll bis 2024 elektrifiziert sein

16.01.2018 | Die Stickstoffdioxidbelastung ist in Darmstadt weiterhin sehr hoch. Die Messstation Hügelstraße zeigte 2017 einen Jahresdurchschnitt von 52,3 µg/m³ – erlaubt sind nur 40 µg/m³. Die Stadtregierung wirkt zunehmend hilflos. Deshalb hat die SPD-Fraktion heute auf einer Pressekonferenz einen ambitionierten Plan zur Förderung der Elektromobilität in Darmstadt vorgestellt. Dieser besteht aus den drei Säulen E-Infrastruktur, E-Fahrzeuge und E-Bikes und soll einen effektiven Beitrag zur Luftreinhaltung leisten. „Bei der Luftreinhaltung setzen wir auf den effektiven Einsatz neuester Technologie“,...Weiterlesen

SPD widerspricht der Stadt: Kehren durch die Anwohner weiterhin möglich - Bürger durch Gebühren erneut belastet – SPD-Fraktion spricht mit Betroffenen

15.01.2018 | Erneut schlechte Nachrichten von der Stadt – diesmal für die Arheilger, Eberstädter und Wixhäuser: Wohnen wird noch teurer für viele von ihnen. Es trifft all Jene, die ihre Straße bislang selbst reinigten. Das dürfen sie nun nicht mehr. Stattdessen kehrt seit Jahresbeginn der EAD. Für diesen aufgezwungenen Service bittet die Stadt ihre Bürger zur Kasse. Die Darmstädter SPD-Fraktion ist mit den Betroffenen bereits im Gespräch und kündigt parlamentarische Schritte gegen die Änderung der Straßenreinigungssatzung an, die von der grün-schwarzen Mehrheit kurz vor Weihnachten noch durchgedrückt...Weiterlesen

Hundesteuer - Moritz Röder (SPD): Erhöhung der Hundesteuer ist unsozial

13.01.2018 | Schlechte Nachrichten von der Stadt für Darmstadts Hundebesitzer: Dieser Tage erhielten sie die Bescheide der Stadt. Künftig müssen sie für ihre Vierbeiner noch tiefer in die Tasche greifen. Die SPD-Fraktion hatte die Erhöhung der Hundesteuer als unsozial abgelehnt und bleibt bei ihrer Kritik. Die Sozialdemokraten können die Verärgerung der Hundebesitzer gut nachvollziehen: Bereits zum 1. Januar 2014 hatte die Stadt die Steuern für Hunde erheblich erhöht. Jetzt kommt eine weitere Erhöhung – um 24 Euro beim ersten und um 30 Euro beim zweiten Hund. Damit hat sich die Hundesteuer in den...Weiterlesen

Klaus Uebe (SPD): Ein Zeichen setzen für die Ausbildung der Berufsschüler - SPD-Fraktion fordert kurzfristig Vorlage des Berufsschulentwicklungsplans

21.12.2017 | Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat ein Sorgenkind: die berufliche Bildung. Denn die Zukunft des Berufsschulwesens bleibt ungewiss. „Ein gemeinsamer Berufsschulentwicklungsplan ist endgültig gescheitert“, stellte Dr. Klaus Uebe (SPD) in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung fest. Das will seine Fraktion nicht hinnehmen. Die Forderung der Sozialdemokraten: Kurzfristig soll der längst überfällige Berufsschulentwicklungsplan vorgelegt werden. „Weltweit hat unsere duale Ausbildung einen sehr guten Ruf. Darauf dürfen wir uns aber nicht ausruhen. Wir müssen daran arbeiten, dass dies auch so...Weiterlesen

„Fraktion vor Ort“: SPD besucht Deutsches Polen Institut

20.12.2017 | Außenpolitik „made in“ Darmstadt: das Deutsche-Polen-Institut (DPI) ist eine tragende Stimme im Konzert der deutschen Außenkulturpolitik, in dem etwa auch die Goethe-Institute mitspielen. Nach Jahren der Wanderschaft durch die Wissenschaftsstadt ist es vor einiger Zeit im Residenzschloss sesshaft geworden. „Uns ist wichtig, dass Sie in Darmstadt verankert sind und bleiben“, bekräftigte jetzt SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel im Rahmen einer „Fraktion vor Ort“ im Institut. Es mag ja sein, dass alle Wege nach Rom führen. Aber in Darmstadt laufen die Fäden der deutschsprachigen Polen-...Weiterlesen

Opposition beantragt testweise Einführung von TU-Expressen - Lichtwiese: Optimierte Busverbindung statt Multimillionenprojekt – Sechs Vorteile identifiziert

18.12.2017 | Die demokratische Opposition schlägt vor, in einer einjährigen Testphase zwei TU-Expresse einzuführen, welche den Hauptbahnhof mit den TU-Campussen Stadtmitte und Lichtwiese verbinden. Daraus ergeben sich fundierte Erkenntnisse und reale Erfahrungen darüber, wie sich die TU Lichtwiese am besten anbinden lässt. Anstelle sofort ein umstrittenes Großprojekt durchzudrücken, das hohe Investitions-, Folge- und Umweltkosten mit sich bringt, sollte eine optimierte, nachfrageorientierte Busanbindung getestet werden. Ein solches Experiment stünde im Geist der Wissenschaftsstadt. „Seit fünf Jahren wird...Weiterlesen

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