Aktuelles

Stavo Aktuell Dezember 2018

13.12.2018 | Die letzte Stadtverordnetenversammlung dieses Jahres haben wir hinter uns. Hier nun die Dezember- Ausgabe von „Stavo Aktuell“. Wir informierenSie/ Euch damit wieder direkt über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion aus der Stadtverordnetenversammlung. Schaut doch mal rein. Wir freuen uns auf Euer Feedback! Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen und schöne Feiertage.Weiterlesen

Michael Siebel: Wir werden beobachten, was die Absichtserklärung wert ist - SPD-Fraktion engagierte sich für Wasserspielplatz beim Jugendstilbad

12.12.2018 | „Ziel ist auch die Neuanlage eines qualitativ hochwertigen Wasserspielplatzes“ – Dank des Einsatzes der SPD-Fraktion ist dies nun festgeschrieben beim Vorhaben „Neubau der Heinrich-Hoffmann-Schule“ im Kapellplatzviertel. Ebenso wird auf Initiative der Sozialdemokraten geprüft, ob das Planungsgebiet um den Woogsplatz und das Begleitgrün am Jugendstilbad erweitert werden kann, um eben Schule mit KiTa und Spielplatz unterzubringen, „denn Qualität braucht Platz“, betonte Fraktionssprecher Michael Siebel. „Wir unterstützen den neuen Standort für den dringend notwendigen Neubau der Heinrich-...Weiterlesen

„Angriff auf den ÖPNV in der Region“ - Stadt und Land wollen Straßenbahn vom Hauptbahnhof zum Böllenfalltor abschaffen

29.11.2018 | Noch verbindet die Straßenbahnlinie 2 die wichtigsten regionalen ÖPNV-Knoten. Am Böllenfalltor wird ein großer Teil des Busverkehrs in den Ostkreis organisiert, am Hauptbahnhof der überregionale Schienenverkehr. Nach dem Willen der Stadt Darmstadt und des Landes Hessens wird diese Straßenbahn durch eine Straßenbahnreform abgeschafft – zu Gunsten der Lichtwiesenbahn. Durch die Verschlechterung der ÖPNV-Anbindung in den Ostkreis erwartet die SPD mehr Autoverkehr und höhere Schadstoffbelastungen. „Die Abschaffung der Straßenbahn vom Hauptbahnhof zum Böllenfalltor ist ein Angriff auf den ÖPNV in...Weiterlesen

Haushalt sozialer gestalten - SPD-Fraktion legte ihr Konzept für den Darmstädter Haushalt 2019 vor

20.11.2018 | „Darmstadt sozialer gestalten – von diesem Leitgedanken sind unsere zentralen Anträge zum Haushalt 2019 getragen“, mit diesen Worten präsentierte der SPD-Fraktionsvorsitzende, Michael Siebel, die Änderungsanträge der Sozialdemokraten zu den anstehenden Haushaltsberatungen. Ein ausgeglichener Haushalt war für die SPD-Fraktion oberstes Gebot, wie Siebel betonte. Daher sind alle Vorschläge solide durchgerechnet. Das Plus bei sozialen Investitionen führt nicht zu einem Minus im Stadtsäckel. „Was wir vorschlagen, ist durch Ausgabenreduzierung oder neue Einnahmen gedeckt“, erläuterte der...Weiterlesen
Tags: 

SPD will Wasserspielplatz erhalten - Parkflächen am Woogsplatz sollen in Spielflächen umgewandelt werden

20.11.2018 | Die SPD-Stadtverordnetenfraktion unterstützt die Pläne für den Neubau der Heinrich-Hoffmann-Schule im Kapellplatzviertel. Gleichzeitig sorgt sie sich um den Schwund von Spielplätzen in Darmstadt. Sie fordert den Magistrat daher auf, den Wasserspielplatz zu erhalten und Parkflächen am Woogsplatz in Spielflächen umzuwandeln. Für die Anwohnerinnen und Anwohner im Kapellplatzviertel soll als Ausgleich Anwohnerparken eingeführt werden. „Die Stadt ist mir ein bisschen zu schnell, wenn es darum geht, öffentliche Spielflächen zurückzubauen“, sagt Anne Marquardt, sozialpolitische Sprecherin der SPD-...Weiterlesen

Michael Siebel: So ist das den Bürgern nicht zumutbar - SPD-Fraktion kritisiert mangelnde Bürgerbeteiligung und unprofessionelles Arbeiten

19.11.2018 | „Das Projekt ‚Fahrradparktürme Pali‘ krankt an fehlender Bürgerbeteiligung, die Planung an zahlreichen, nicht nachvollziehbaren Unterstellungen und handwerklichen Mängeln“, kritisiert SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel. Bestätigt sieht er sich darin durch Aussagen der verantwortlichen Dezernentin. Denn nun liegt ihre Antwort auf seine Große Anfrage zu den Türmen vor. Und selbst dieses Schreiben besteche durch diverse Widersprüche. „Warum wurden Bürger und Anwohner bei der Planung nicht eingebunden?“, wollte Siebel unter anderem wissen. Die Antwort der Dezernentin: „Die Einbringung der...Weiterlesen

Mit Drache, Monster und Prinz unterwegs - SPD-Fraktion Darmstadt engagiert sich beim Vorlesetag in Kindergärten und Schule

15.11.2018 | Wenn am kommenden Freitag, 16. November, in Darmstadt ein Zeichen für die Bedeutung des Vorlesens gesetzt wird, werden auch SPD-Stadtverordnete ihre Stimmen hierfür erheben. Zur Unterstützung haben sie sich starke Partner dazu geholt: den „kleinen Prinzen“, den Drachen Djordo und das Monster Grüffelo. Von diesen dreien gibt es dann spannende Abenteuer zu hören. „Geschichten erlauben es uns, in ganz andere Welten abzutauchen. Und dann geht das Kopfkino los. Da kann kein noch so perfekt animiertes Computerspiel mithalten“, schwärmt Anne Marquardt. Am Vorlesen schätzt die sozialpolitische...Weiterlesen

Magistrat stellt Vorlage zum Fahrradhochhaus zurück

18.10.2018 | Erneut muss der Magistrat aufgrund massiver Bürgerproteste eine Vorlage zurückziehen. So geschehen im gestrigen Bauausschuss in dem Gewerbetreibende, Immobilienbesitzer und Kunden von Innenstadtfirmen gegen den Bau eines Fahrradhochhauses auf dem Pali Parkplatz protestierten. Der Grund: erneut hatte der Magistrat nicht transparent gemacht, ob Alternativen geprüft wurden, wie hoch die Folgekosten sind und wie die genaue Funktionalität des Hauses aussieht. Die Apotheken befürchten um Kunden, ein Sanitärgeschäft gerade um solche Kunden, die mobilitätseingeschränkt sind. „Das ist zum zweiten Mal...Weiterlesen

Opposition fordert Transparenz und Schulentwicklungsplan - SPD, Linke, FDP und Uwiga kritisieren Chaos und Informationspolitik bei der Heinrich-Hoffmann-Schule

17.10.2018 | Die demokratische Opposition hat mit Verwunderung von den Vorgängen rund um den Neubau der Heinrich-Hoffmann-Schule Kenntnis genommen und fordert Transparenz ein. In der Presse wurde berichtet, der Magistrat habe alte Pläne ad acta gelegt und werde bald neue vorlegen. Die Opposition fordert nun umfassende Aufklärung, einen besseren politischen Stil und einen neuen Schulentwicklungsplan. „Wieder haben wir eine Chaosplanung, wieder muss die Opposition Transparenz einfordern“, sagen die Stadtverordneten Tim Huß (SPD), Martina Hübscher-Paul (Linke), Ralf Arnemann (FDP) und Erich Bauer (Uwiga). „...Weiterlesen

Michael Siebel: Das wächst sich mittlerweile zu einem handfesten Skandal aus - SPD-Fraktion kritisiert die Informationspolitik der Stadt und verlangt Konsequenzen

20.09.2018 | Als „Arroganz der Macht“ bezeichnet SPD-Fraktionschef Michael Siebel die jüngsten Nachrichten aus dem Rathaus: Der Antrag von SPD, Linken, FDP und UWIGA, die Magistratsvorlage „Aktualisierte Kostenrechnung Lichtwiesenbahn“ noch schnell auf die Tagesordnung für die morgige Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu nehmen, wurde von der grünen Ausschuss-Vorsitzenden abgelehnt. „Was bei sehr wohlwollender Betrachtung als peinliches Ärgernis begann, wächst sich mittlerweile zu einem handfesten Skandal aus“, meint Siebel und fordert Konsequenzen. „Die Vorlage wird nicht auf die Tagesordnung der...Weiterlesen

Seiten

Aktuelles abonnieren