Aktuelles

Michael Siebel: Umstieg auf ÖPNV erleichtern - SPD-Fraktion fordert kostenloses Ticket für Senioren, die ihren Führerschein abgeben

13.02.2019 | „Tausche Führerschein gegen kostenloses ÖPNV-Ticket“ –viele andere Städte bieten dies ihren Seniorinnen und Senioren bereits an, um ihnen den Umstieg vom Auto auf Öffis leichter zu machen. Die SPD-Fraktion will diesen Tausch nun auch in Darmstadt einführen und hat für die Stadtverordnetenversammlung nächste Woche einen entsprechenden Antrag eingereicht. Meist liebevoll-flapsig „der Lappen“ genannt, steht der Führerschein für Freiheit und Unabhängigkeit, insbesondere in Kombination mit dem eigenen Auto vor der Tür. Wer diesen Komfort einmal kennen gelernt hat, möchte nicht mehr darauf...Weiterlesen

Michael Siebel fordert Stadtregierung auf, Bürgerinteressen ernst zu nehmen - SPD-Fraktion kritisiert das Vorgehen der Stadtregierung beim Neubau von Aldi in Arheilgen

12.02.2019 | Eine wenig bürgerfreundliche Politik wirft SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Siebel der grün-schwarzen Stadtregierung vor. Aktuelles Beispiel ist für ihn die Ansiedlung eines zweiten Aldi im Ortskern von Arheilgen. „Die Bevölkerung will das nicht und übt heftige Kritik. Unseren Magistrat aber lässt das kalt“, sagt Siebel. Schon von Anfang an erhoben die Arheilger ihre Stimmen gegen einen weiteren Aldi. Aber es brachte nichts. Die verantwortlichen Vertreter stellten sich taub. Einzig bei der SPD stießen die Bürgerproteste auf offene Ohren. Die Sozialdemokraten solidarisierten sich mit den...Weiterlesen

Tim Huß: CDU blockiert Umweltschutz - SPD-Fraktion fordert Radwegeausbau und günstigere ÖPNV-Preise

08.02.2019 | Als „unausgegorenen Blödsinn“ kritisiert Tim Huß, verkehrspolitischer Sprecher der hiesigen SPD-Fraktion, die Forderung aus Darmstädter CDU-Kreisen, das rechtlich angeordnete Diesel-Fahrverbot auszusetzen, um eine Neubewertung der Grenzwerte vorzunehmen. „Das bringt uns im Umweltschutz und bei der Verbesserung unserer Luftqualität keinen Schritt voran“, meint Huß. „Verbot der Einfahrt“ könnte es ab Juni in Teilen der Hügel- und der Heinrichstraße für alle heißen, die einen älteren Diesel fahren. So ist es geplant und beschlossen. Grund: Die gesundheitsschädlichen Stickstoffdioxidwerte...Weiterlesen

Siebel begrüßt Initiative zur Abschaffung der Straßenbeiträge

06.02.2019 | „Wir begrüßen die Initiative der SPD Landtagsfraktion, die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge erneut auf die landespolitische Agenda zu setzen“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel. Es sei nicht mehr hinnehmbar, dass für Grundstückseigentümer Belastungen im vierstelligen Bereich entstehen, die sie im Kern nicht zu verantworten haben. Darmstadt hat in allen Bereichen mit einem erheblichen Sanierungsstau zu kämpfen. Das gelte für die Schulen genauso wie für das Straßennetz und die Radwege. Gerade jetzt werde deutlich, dass Radwege und Straßen in Darmstadt in...Weiterlesen

Michael Siebel: Stadt schafft es nicht, auslaufende Sozialbindungen zu kompensieren - In drei Jahren sind über 1000 Wohnungen aus der Sozialbindung gefallen

01.02.2019 | „Bei uns herrscht Wohnungsnot. Die Lage auf dem freien Wohnungsmarkt ist angespannt. Immer mehr Menschen können sich Wohnen in Darmstadt immer weniger leisten – und die grün-schwarze Stadtregierung schafft es nicht, ihre eigenen Ziele umzusetzen“, kritisiert SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel. In der Beantwortung einer kleinen Anfrage teilte der Magistrat Siebel mit, dass in den Jahren 2016 bis 2018 insgesamt 1032 Wohnungen aus der Sozialbindung gefallen und nur 151 Bindungen zurückgekauft wurden. „Wie kann man vor diesem Hintergrund behaupten, weiteres Geld für den Erwerb von...Weiterlesen

Kinder- und Jugendarbeit im Martinsviertel erhalten

15.01.2019 | Als unglaublichen Vorgang bezeichneten Michael Siebel, SPD-Vorsitzender im Martins- und Johannesviertel und die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Anne Marquardt, die jetzt bekannt gewordene Information, dass sowohl das Max-Rieger-Heim als auch die Baashalle geschlossen werden sollen. Beide sind in der Trägerschaft der Martin-Luther-Gemeinde, die schon seit vielen Jahren im Viertel nicht nur seelsorgerisch, sondern auch als Träger sozialer Einrichtungen tätig ist. „Würden diese beiden Häuser wegfallen, wäre das ein Verlust für den Stadtteil und insbesondere für die...Weiterlesen

Bis zu 5.377 Euro mehr für Erziehungsberufe - SPD wirft Grün-Schwarz Tatenlosigkeit bei Verbesserung für Sozialberufe vor - Lob für Initiative der Familienministerin Giffey

19.12.2018 | Einer Studie zufolge werden bis zum Jahr 2030 fast 200.000 Fachkräfte in Krippen, Kindergärten und Grundschulen fehlen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat das Problem erkannt: Zusätzlich zu den 5 Milliarden Euro aus dem Gute-Kita-Gesetz will sie weiteres Geld bereitstellen, mit dem unter anderem die Ausbildung bezahlt wird. Auch die Darmstädter SPD will den Erziehungsberuf aufwerten: Sie fordert eine bessere Bezahlung der Erzieherinnen und Erziehern in allen städtischen, freien und kirchlichen Kindertagesstätten. Die Kooperation aus Grüne, CDU und Uffbasse bleibt dagegen...Weiterlesen

Tim Huß: Senkt endlich die ÖPNV-Preise

14.12.2018 | Zum heutigen Diesel-Vergleich und den damit einhergehenden Fahrverboten für die Hügelstraße und die Heinrichstraße erklärt Tim Huß, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Fahrverbote sind die Folge eines überteuerten ÖPNV, eines schlechten Radwegenetzes und einer fehlenden Zusammenarbeit mit der Region. Die Stadtregierung hat schlicht und einfach kein Verkehrskonzept. Die SPD setzt darauf, Bus und Bahn günstiger zu machen. Ohne eine Senkung der ÖPNV-Preise werden die Fahrverbote bleiben. Preissenkungen haben den Vorteil, dass sie schnell und effektiv wirken. Leider sind sie im...Weiterlesen

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