Aktuelles

SPD fordert Krisen-Förderung für Kunst- und Kulturschaffende

13.05.2020 | In einem schriftlichen Hilferuf machten kürzlich zahlreiche Kunst- und Kulturschaffende sowie Vertreter*innen der Anschlussberufe, auch aus Darmstadt, auf ihre aktuelle Situation aufmerksam. „Nur wenige von ihnen können auf die Corona-Soforthilfe zurückgreifen“, heißt es darin. Sie bangen um ihre Existenz. Die SPD-Fraktion reagierte und beantragte heute eine besondere Förderung für Kunst- und Kulturschaffende in Zeiten von Covid-19.Weiterlesen
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Sackreuther: Fehlender Wille zur rechtzeitigen Sanierung des Mühltalbades - SPD sorgt sich um Eberstädter Bad – Forderung nach verbindlichem Zeitplan für Sanierung

13.05.2020 | Sehr kritisch verfolgt die Darmstädter SPD-Fraktion die jüngsten Entwicklungen rund um das Mühltalbad in Eberstadt. Für Irritationen sorgen die Äußerungen von Bürgermeister Rafael Reißer (CDU). Der Bäder- und Sportdezernent hatte gestern nicht mehr ausschließen können, dass das Bad wegen Baumängeln in dieser Saison geschlossen bleibt. „Uns überrascht der Zeitpunkt, zu dem der Dezernent bei Voruntersuchungen zur Sanierung des Bades die Schäden an den Panoramascheiben festgestellt hat, die nun möglicherweise eine Öffnung des Bades in dieser Saison verhindern sollen“, erklärt Tim Sackreuther,...Weiterlesen

SPD-Fraktion fordert ausführliche Haushaltsinformationen - Siebel: ehemals gute Haushaltsdaten in Darmstadt waren nur das Ergebnis einer guten Konjunktur

05.05.2020 | Mit Sorge reagiert die SPD-Fraktion auf die gestern bekannt gewordene Entwicklung der Stadtfinanzen. Aufgrund der Presseberichterstattung fordern die Sozialdemokraten nun eine umfassende Information für die Stadtverordneten durch den Magistrat. Zudem regen sie die Erstellung eines Nachtragshaushalts an.Weiterlesen
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Siebel: Es braucht eine materielle Anerkennung für unsere Alltagsheld*innen - SPD-Fraktion beantragt freien Anerkennungsfonds und Corona-Prämie für städtische Mitarbeiter

29.04.2020 | Corona-Bonus: 500 Euro Sonderprämie für Beschäftigte in der Stadtverwaltung und Stadtwirtschaft fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag. Zudem soll der Magistrat einen Anerkennungsfonds in Höhe von einer Million Euro einrichten. Dieser Topf soll freien Trägern zur Verfügung stehen, damit auch sie Mitarbeiter*innen würdigen können, die derzeit besondere Leistungen erbringen. „Viele Mitarbeiter*innen leisten in diesen Wochen außergewöhnliches und arbeiten an der Grenze ihrer Belastbarkeit. Das muss honoriert werden“, verlangt SPD-Fraktionschef Michael Siebel. Deshalb beantragen die...Weiterlesen

Siebel: Darmstädter Schausteller jetzt unterstützen

28.04.2020 | „Die Schausteller in Darmstadt sind schwer gebeutelt. Mit der Absage der Frühlingsmesse und des Heinerfestes, sind Einnahmen weggebrochen, die kaum kompensierbar sind“, sagte heute SPD Fraktionsvorsitzender Michael Siebel. Deshalb fordert die SPD Fraktion dass die Darmstädter Schausteller ihre Imbissbuden und andere Stände dezentral unter Auflage der jeweils gültigen Verordnung zur Bekämpfung des Corona Virus aufstellen dürfen. Mit der Ermöglichung, Imbissbuden und andere Stände an verschiedenen Stellen aufzubauen, könnte Laufkundschaft gewonnen werden. Dies könnte u.a. auf den Wochenmärkten...Weiterlesen

Ärztliche Versorgung muss genau untersucht werden

27.04.2020 | Mehr Fragen als Antworten: „Die Bearbeitung einer kleinen Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Bijan Kaffenberger zur ärzlichen Versorgung in Darmstadt lässt vieles im Unklaren“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel. Was die Anfrage aber klar zeigt: In Darmstadt gibt es eine deutliche Zentralisierung von Ärzten in der Innenstadt. In 2019 waren 75 von 109 Hausärzt*innen im Bereich Mitte angesiedelt. Siebel bekommt immer wieder Rückmeldungen von Menschen aus Stadtbezirken, die einen schlechten Sozialindex haben. Deren Schilderungen werden nun durch die Zahlen belegt: In der...Weiterlesen

SPD fordert Aufhebung der Haushaltssperre für Darmstädter Sportvereine mit vollen Zuschüssen und flexiblen Hilfen im Angesicht der Corona-Krise - Sackreuther: „Dürfen Vereine nicht allein lassen“

14.04.2020 | Auch die Sportvereine in Darmstadt haben mit den Auswirkungen der Corona-Krise zu kämpfen. Wo ansonsten der Sport und das Vereinsleben florieren und Menschen sich auf Sportplätzen und in Turnhallen begegnen, liegt der Betrieb wie vielerorts derzeit still. Viele Sportvereine stellt die Stilllegung des Sport- und Vereinslebens auf eine harte Probe: Denn durch ausbleibende Sportangebote und vereinseigene Veranstaltungen fehlen eingeplante Einnahmen zur Finanzierung des Betriebs. Denn Mitarbeiter und Mieten müssen bezahlt und die Sportstätten weiter gepflegt werden. Der hessische Landessportbund...Weiterlesen

Siebel: bauverein kommt seiner sozialen Verantwortung nach - SPD-Fraktion lobt städtische Wohnungsbaugenossenschaft für Not-Regelungen

02.04.2020 | Lob für den Bauverein: Die SPD-Fraktion begrüßt das Engagement des bauvereins, seine Mieter*innen vor Obdachlosigkeit infolge der Corona-Krise zu schützen. „Die Konsequenz und Schnelligkeit, mit der der bauverein auf die akute Notsituation reagiert, verdient Lob und Anerkennung“, sagte heute SPD-Fraktionschef Michael Siebel. „Wir prüfen jeden Fall und sind bemüht, passende Lösungen für jede*n einzelne*n Mieter*in zu finden“, betont Sybille Wegerich, Vorstand der bauverein AG, in einer Pressemitteilung, die sie auch Siebel hat zukommen lassen. Dem vorausgegangen war ein Brief Siebels an...Weiterlesen

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