SPD-Fraktion Darmstadt News

Michael Siebel: Umstieg auf ÖPNV erleichtern - SPD-Fraktion fordert kostenloses Ticket für Senioren, die ihren Führerschein abgeben

13.02.2019 | „Tausche Führerschein gegen kostenloses ÖPNV-Ticket“ –viele andere Städte bieten dies ihren Seniorinnen und Senioren bereits an, um ihnen den Umstieg vom Auto auf Öffis leichter zu machen. Die SPD-Fraktion will diesen Tausch nun auch in Darmstadt einführen und hat für die Stadtverordnetenversammlung nächste Woche einen entsprechenden Antrag eingereicht. Meist liebevoll-flapsig „der Lappen“ genannt, steht der Führerschein für Freiheit und Unabhängigkeit, insbesondere in Kombination mit dem eigenen Auto vor der Tür. Wer diesen Komfort einmal kennen gelernt hat, möchte nicht mehr darauf...Weiterlesen

Michael Siebel fordert Stadtregierung auf, Bürgerinteressen ernst zu nehmen - SPD-Fraktion kritisiert das Vorgehen der Stadtregierung beim Neubau von Aldi in Arheilgen

12.02.2019 | Eine wenig bürgerfreundliche Politik wirft SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Siebel der grün-schwarzen Stadtregierung vor. Aktuelles Beispiel ist für ihn die Ansiedlung eines zweiten Aldi im Ortskern von Arheilgen. „Die Bevölkerung will das nicht und übt heftige Kritik. Unseren Magistrat aber lässt das kalt“, sagt Siebel. Schon von Anfang an erhoben die Arheilger ihre Stimmen gegen einen weiteren Aldi. Aber es brachte nichts. Die verantwortlichen Vertreter stellten sich taub. Einzig bei der SPD stießen die Bürgerproteste auf offene Ohren. Die Sozialdemokraten solidarisierten sich mit den...Weiterlesen

Michael Siebel: Stadt schafft es nicht, auslaufende Sozialbindungen zu kompensieren - In drei Jahren sind über 1000 Wohnungen aus der Sozialbindung gefallen

01.02.2019 | „Bei uns herrscht Wohnungsnot. Die Lage auf dem freien Wohnungsmarkt ist angespannt. Immer mehr Menschen können sich Wohnen in Darmstadt immer weniger leisten – und die grün-schwarze Stadtregierung schafft es nicht, ihre eigenen Ziele umzusetzen“, kritisiert SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel. In der Beantwortung einer kleinen Anfrage teilte der Magistrat Siebel mit, dass in den Jahren 2016 bis 2018 insgesamt 1032 Wohnungen aus der Sozialbindung gefallen und nur 151 Bindungen zurückgekauft wurden. „Wie kann man vor diesem Hintergrund behaupten, weiteres Geld für den Erwerb von...Weiterlesen

Bis zu 5.377 Euro mehr für Erziehungsberufe - SPD wirft Grün-Schwarz Tatenlosigkeit bei Verbesserung für Sozialberufe vor - Lob für Initiative der Familienministerin Giffey

19.12.2018 | Einer Studie zufolge werden bis zum Jahr 2030 fast 200.000 Fachkräfte in Krippen, Kindergärten und Grundschulen fehlen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat das Problem erkannt: Zusätzlich zu den 5 Milliarden Euro aus dem Gute-Kita-Gesetz will sie weiteres Geld bereitstellen, mit dem unter anderem die Ausbildung bezahlt wird. Auch die Darmstädter SPD will den Erziehungsberuf aufwerten: Sie fordert eine bessere Bezahlung der Erzieherinnen und Erziehern in allen städtischen, freien und kirchlichen Kindertagesstätten. Die Kooperation aus Grüne, CDU und Uffbasse bleibt dagegen...Weiterlesen

Tim Huß: Senkt endlich die ÖPNV-Preise

14.12.2018 | Zum heutigen Diesel-Vergleich und den damit einhergehenden Fahrverboten für die Hügelstraße und die Heinrichstraße erklärt Tim Huß, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Fahrverbote sind die Folge eines überteuerten ÖPNV, eines schlechten Radwegenetzes und einer fehlenden Zusammenarbeit mit der Region. Die Stadtregierung hat schlicht und einfach kein Verkehrskonzept. Die SPD setzt darauf, Bus und Bahn günstiger zu machen. Ohne eine Senkung der ÖPNV-Preise werden die Fahrverbote bleiben. Preissenkungen haben den Vorteil, dass sie schnell und effektiv wirken. Leider sind sie im...Weiterlesen

Stavo Aktuell Dezember 2018

13.12.2018 | Die letzte Stadtverordnetenversammlung dieses Jahres haben wir hinter uns. Hier nun die Dezember- Ausgabe von „Stavo Aktuell“. Wir informierenSie/ Euch damit wieder direkt über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion aus der Stadtverordnetenversammlung. Schaut doch mal rein. Wir freuen uns auf Euer Feedback! Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen und schöne Feiertage.Weiterlesen

Michael Siebel: Wir werden beobachten, was die Absichtserklärung wert ist - SPD-Fraktion engagierte sich für Wasserspielplatz beim Jugendstilbad

12.12.2018 | „Ziel ist auch die Neuanlage eines qualitativ hochwertigen Wasserspielplatzes“ – Dank des Einsatzes der SPD-Fraktion ist dies nun festgeschrieben beim Vorhaben „Neubau der Heinrich-Hoffmann-Schule“ im Kapellplatzviertel. Ebenso wird auf Initiative der Sozialdemokraten geprüft, ob das Planungsgebiet um den Woogsplatz und das Begleitgrün am Jugendstilbad erweitert werden kann, um eben Schule mit KiTa und Spielplatz unterzubringen, „denn Qualität braucht Platz“, betonte Fraktionssprecher Michael Siebel. „Wir unterstützen den neuen Standort für den dringend notwendigen Neubau der Heinrich-...Weiterlesen

„Angriff auf den ÖPNV in der Region“ - Stadt und Land wollen Straßenbahn vom Hauptbahnhof zum Böllenfalltor abschaffen

29.11.2018 | Noch verbindet die Straßenbahnlinie 2 die wichtigsten regionalen ÖPNV-Knoten. Am Böllenfalltor wird ein großer Teil des Busverkehrs in den Ostkreis organisiert, am Hauptbahnhof der überregionale Schienenverkehr. Nach dem Willen der Stadt Darmstadt und des Landes Hessens wird diese Straßenbahn durch eine Straßenbahnreform abgeschafft – zu Gunsten der Lichtwiesenbahn. Durch die Verschlechterung der ÖPNV-Anbindung in den Ostkreis erwartet die SPD mehr Autoverkehr und höhere Schadstoffbelastungen. „Die Abschaffung der Straßenbahn vom Hauptbahnhof zum Böllenfalltor ist ein Angriff auf den ÖPNV in...Weiterlesen

Haushalt sozialer gestalten - SPD-Fraktion legte ihr Konzept für den Darmstädter Haushalt 2019 vor

20.11.2018 | „Darmstadt sozialer gestalten – von diesem Leitgedanken sind unsere zentralen Anträge zum Haushalt 2019 getragen“, mit diesen Worten präsentierte der SPD-Fraktionsvorsitzende, Michael Siebel, die Änderungsanträge der Sozialdemokraten zu den anstehenden Haushaltsberatungen. Ein ausgeglichener Haushalt war für die SPD-Fraktion oberstes Gebot, wie Siebel betonte. Daher sind alle Vorschläge solide durchgerechnet. Das Plus bei sozialen Investitionen führt nicht zu einem Minus im Stadtsäckel. „Was wir vorschlagen, ist durch Ausgabenreduzierung oder neue Einnahmen gedeckt“, erläuterte der...Weiterlesen
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SPD will Wasserspielplatz erhalten - Parkflächen am Woogsplatz sollen in Spielflächen umgewandelt werden

20.11.2018 | Die SPD-Stadtverordnetenfraktion unterstützt die Pläne für den Neubau der Heinrich-Hoffmann-Schule im Kapellplatzviertel. Gleichzeitig sorgt sie sich um den Schwund von Spielplätzen in Darmstadt. Sie fordert den Magistrat daher auf, den Wasserspielplatz zu erhalten und Parkflächen am Woogsplatz in Spielflächen umzuwandeln. Für die Anwohnerinnen und Anwohner im Kapellplatzviertel soll als Ausgleich Anwohnerparken eingeführt werden. „Die Stadt ist mir ein bisschen zu schnell, wenn es darum geht, öffentliche Spielflächen zurückzubauen“, sagt Anne Marquardt, sozialpolitische Sprecherin der SPD-...Weiterlesen

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