SPD-Fraktion Darmstadt News

Stadt muss Angebot von Airbnb überprüfen

08.01.2020 | „Auch in Darmstadt besteht die Gefahr, dass durch die Anbieterplattform Airbnb Wohnungen dem Wohnungsmarkt entzogen werden. Deshalb muss die Stadt mit einer Satzung dem Wildwuchs, wo er entsteht entgegenwirken“, forderte heute der SPD Fraktionsvorsitzende Michael Siebel. Airbnb ist eine Plattform, auf der private Vermieter ihre Wohnungen oder Teile von Wohnungen zur zeitweisen Vermietung anbieten können. Damit lässt sich oftmals mehr Geld erzielen, als Wohnungen auf dem freien Wohnungsmarkt anzubieten. „Airbnb ist von seiner alten Gründeridee, auf einer Luftmatratze zu schlafen und ein...Weiterlesen
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SPD will Haushalt sozial und klimafreundlich gestalten

25.11.2019 | Mit klaren Akzenten will die SPD Fraktion den Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt verbessern. „Wir setzen Schwerpunkte, die den Haushalt sozialer und klimafreundlicher gestalten“, sagt der Fraktionschef Michael Siebel. „Das gelingt uns mit einer Verbesserung der Situation der städtischen Beschäftigten und durch mehr Investitionen in Bildung, Wohnraum und die Verkehrswende.“ Im sozialen Bereich will die SPD den Mindestlohn von 12 € für alle Mitarbeiter*innen der Stadt und der städtischen Eigenbetriebe durchsetzen. Auch will sie Erzieher*innen besser bezahlen. Dafür werden 515.000 €...Weiterlesen

Michael Siebel: Hierfür haben wir uns lange Zeit stark gemacht

18.10.2019 | SPD-Fraktion begrüßt Ankündigung des Magistrats zur Wohnbebauung der Starkenburg-Kaserne - Als „tollen Erfolg und das Ergebnis ständigen Drängens der SPD-Stadtverordnetenfraktion und der Sozialdemokraten in der Waldkolonie/Weststadt“ bewertete Michael Siebel, SPD-Fraktionschef, die jüngsten Nachrichten aus dem Rathaus zur Starkenburg-Kaserne und zur Verlegung des dortigen Panzerausbesserungswerkes. So hatte die Stadtregierung verkündet, ein Verhandlungsdurchbruch habe erzielt werden können, das Verteidigungsministerium gedenke, die Panzerwerkstatt zu verlagern, so dass einer Wohnbebauung...Weiterlesen

Michael Siebel: Ein Haushalt voller Luftbuchungen und Risiken

11.10.2019 | SPD-Fraktion weist Haushaltsentwurf für 2020 als nicht beratungsfähig zurück - „Dieser Haushalt ist so nicht beratungsfähig. Es besteht aus einem nebulösen Zahlenmaterial, das dringend nachgebessert werden muss“, kritisierte Michael Siebel, SPD-Fraktionschef, den Haushaltsentwurf für 2020, der den Stadtverordneten diese Woche zugestellt wurde. Wie der Kämmerer in seinem Vorbericht selbst ausführte, konnte „erstmals zu den Haushaltsberatungen im Magistrat kein fertiger Haushalt vorgelegt werden.“ Grund hierfür ist, ebenfalls nach Aussage des Kämmerers, dass entscheidende Planungsdaten derzeit...Weiterlesen

Ursula Knechtel: Bäume auf der Mathildenhöhe müssen geschützt werden

07.10.2019 | SPD-Stadtverordnete begrüßt angekündigte Maßnahmen zum Erhalt des Baumbestands - Stehen die Grünen für grüne Städte? Wer nach Darmstadt blickt, könnte da schwarzsehen. Denn für Bäume erweist sich ausgerechnet die Grün-geführte Stadtregierung mitunter als „umwerfend“. Schon häufig kam es zu Fällungen, die nicht nachvollziehbar waren und in der Bevölkerung zu Protesten führten. Nicht verwunderlich also, dass sich die SPD-Stadtverordnete Ursula Knechtel wegen der Bauarbeiten auf der Mathildenhöhe besorgt nach der Zukunft der dortigen Bäume erkundigte. Die Antwort des Magistrats auf ihre Anfrage...Weiterlesen

SPD Fraktion gratuliert herzlich dem Frauenzentrum in Darmstadt zum 25. Geburtstag

07.10.2019 | Das Frauenzentrum in der Emilstraße ist in Darmstadt nicht mehr wegzudenken. Es hat in den 25 Jahren zahlreiche und vielseitige Angebote vorangetrieben, die von Frauen in Darmstadt aus allen Nationen gut angenommen und fortentwickelt wurden, angepasst an die entsprechenden gesellschaftlichen Entwicklungen in der Stadt. Gerne erinnern wir uns auch an die gut besuchten Veranstaltungen der SPD Frauen zum Neujahrsempfang, Jubiläen und Versammlungen. Die Stadtverordnete Sabine Heilmann als langjährige frauenpolitische Sprecherin der SPD Fraktion besuchte das Frauenzentrum und gratulierte ganz...Weiterlesen

Siebel: Jede verfügbare Fläche muss für preiswerten Wohnungsbau mobilisiert werden

Baustelle
Baustelle
Siebel fordert, dass die Stadt die Chance nutzt, vom Land Hessen vergünstigt Land für den Wohnungsbau zu erwerben. Foto: Alfred Derks, pixabay
04.10.2019 | 35.000 Quadratmeter können vom Land für Wohnungsbau erworben werden - Auf Nachfrage des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Stadtparlament wurde jetzt bekannt, dass der Magistrat im Rahmen der Baulandoffensive des Landes Hessen zwei Grundstücke mit insgesamt 35.000 Quadratmetern erwerben kann. Hierbei handelt es sich um die Grundstücke in der Jägertorstraße, zwischen Siemensstraße und Gruberstraße, sowei in der Marienburgstraße in Eberstadt. Dort könnten nach den Richtlinien der Stadt 25 Prozent Sozialwohnungen und 20 Prozent Wohnungen für mittlere Einkommen entstehen. Was wären bei einer...Weiterlesen

Santi Umberti: Skandalös und völlig inakzeptabel - SPD-Fraktion kritisiert Stillstand am Römer-Eck und fordert sofortiges Handeln

18.09.2019 | Mit Empörung reagiert die SPD-Fraktion auf die jüngsten Nachrichten zum Römer-Eck. „Das führt uns beispielhaft vor Augen, was passiert, wenn wir unsere grün-schwarze Stadtregierung einfach mal machen lassen, nämlich nichts“, kritisiert deren wirtschaftspolitischer Sprecher, Santi Umberti. Er fordert, dass die Fortentwicklung des Römer-Ecks sofort auf die Prioritätenliste des Wirtschaftsdezernenten gesetzt wird, der dem Stadtparlament regelmäßig Bericht erstatten soll. „Ein Unding ist auch, dass wir so etwas aus der Zeitung erfahren müssen. Dies zeigt uns, dass es - ganz offenbar – auch einer...Weiterlesen

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