„Instandsetzung von Straßen und Bürgersteigen – Kostenlawine für Anwohner und Bürger?“

15.November.2017 | 19:00

E I N L A D U N G zur Veranstaltung

„Instandsetzung von Straßen und Bürgersteigen – Kostenlawine für Anwohner und Bürger?“

am Mittwoch, den 15. November, ab 19.00 Uhr, Jugendherberge Darmstadt,  Landgraf-Georg-Str. 119, 64287 Darmstadt

mit Torsten Warnecke Mitglied des Hessischen Landtages und Michael Siebel Fraktionssprecher der SPD Darmstadt

Der Landtag hat beschlossen, dass Kommunen künftig statt der Anliegerbeiträge zur grundlegenden Straßensanierung wiederkehrende Straßenbeiträge erheben können. Das soll die Anwohner von bisher fälligen, oftmals hohen Anliegerbeiträgen entlasten. Das Gesetz trägt zugleich der Tatsache Rechnung, dass vom Ausbau einer Straße nicht nur die direkten Anwohner, sondern auch andere Bürger profitieren, die die Straßen nutzen. Zurzeit werden nur die Eigentümer der Grundstücke in die Pflicht genommen, die an eine auszubauende Straße angrenzen.

Die Instandhaltungsarbeiten der Straßen kosten die Anwohner und Anlieger erwartungsgemäß mehrere tausend Euro. Die hessische SPD schlägt eine Alternative zum bestehenden Zahlungsmodus vor – Wiederkehrende Beiträge!

Gemeinsam mit der SGK Hessen veranstaltet die SPD-Fraktion Darmstadt einen öffentlichen Informationsabend. Interessierte sind recht herzlich eingeladen.

Wir freuen uns über eine rege Teilnahme.

Anmeldungen nehmen wir gerne unter marion.schiebener@sgk-hessen.de entgegen.

Herzliche Grüße

SGK Hessen e.V.