18.08.2017

SPD fordert Fokus auf Elektromobilität: Nach dem Dieselskandal muss die Stadt endlich handeln – Fahrverbote sind keine Lösung

"Nach dem Dieselskandal, den die Automobilwirtschaft zu verantworten hat, muss trotzdem auch die Stadt Darmstadt handeln. Wir brauchen eine Alternative zur abgeplanten Nord-Ost Umgehung. Die Stadt und ihre wirtschaftlichen Betätigungen müssen alles tun, um die Belastung mit Stickoxid, Feinstaub und CO2 zu minimieren“, sagt SPD-Faktionssprecher Michael Siebel heute in Darmstadt.Weiterlesen
17.08.2017

SPD kritisiert Insellösung im Katastrophenschutz

Bürgermeister Rafael Reißer (CDU) hat auf eine Anfrage der SPD-Stadtverordneten Anne Marquardt mitgeteilt, dass er die Bürgerinnen und Bürger nicht über die App Katwarn informieren möchte. Die Stadt Darmstadt habe sich für die App BIWAPP entschieden und plane deren Einführung zum Beginn des kommenden Jahres. „Im gesamten Umland nutzen die Landkreise die Katastrophenschutz-App Katwarn. Auch die hessische Polizei sendet Warnmeldungen über diese App aus“, sagt Marquardt. „Nur in Darmstadt wird es auch zukünftig keine Informationen über Katwarn geben. Mit der Auswahl von BIWAPP entscheidet sich Bürgermeister Reißer für eine Insellösung.“Weiterlesen
10.08.2017

SPD: Keine zufriedenstellenden Antworten auf Fragen hinsichtlich der künftigen Gestaltung des Orangeriegeländes

Im Mai stellte die SPD-Stadtverordnete Sabine Heilmann eine Kleine Anfrage zur künftigen Gestaltung des Orangeriegeländes und erhielt in den Sommerferien eine Antwort von der zuständigen Stadträtin Barbara Boczek. Die Stadtverordnete, die auch stellvertretende Vorsitzende der SPD Bessungen ist, beklagt den Stillstand der langfristigen Planungen.In ihrer Kleinen Anfrage wollte sie wissen, wann endlich mit der Umsetzung der Planungen im historischen Garten begonnen werde und ob die neue Konzeption noch wirksam sei; denn die Aufzuchthäuser bieten für die Besucher des Parks ein trostloses Bild. Die Dezernentin erklärte, dass die bisherigen Magistratsbeschlüsse noch gültig seien. Eine Umsetzung sei bislang aufgrund anderer prioritärer Projekte nicht möglich gewesen. Aufgrund der schlechten Haushaltslage könnten keine Mittel für den Neubau der Gärtnerunterkunft zur Verfügung stehen.Weiterlesen
03.08.2017

SPD fordert Katastrophenschutz-App

Katastrophenschutz wird immer wichtiger – digitale Stadt verschläft Entwicklung Menschen nutzen für viele Bereiche des Alltags Apps auf ihrem Smartphone. Diese versprechen Probleme zu lösen oder das Leben zumindest zu erleichtern. Das gilt auch für Informationen der Polizei, des Rettungsdienstes und der Feuerwehr durch die App Katwarn. In einer Kleinen Anfrage will die Stadtverordnete Anne Marquardt wissen, warum die Stadt Darmstadt Katwarn nicht nutzt, um die Bevölkerung zu informieren.Weiterlesen
12.07.2017

SPD will Anreiz für private Investoren zum Bau von Sozialwohnungen schaffen

Quotenregelung soll auch für Projekte ohne öffentliche Förderung gelten Darmstadt wächst und benötigt dringend günstigen Wohnraum. Die SPD-Fraktion fordert daher die Wissenschaftsstadt Darmstadt in einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung auf, alle rechtlich möglichen Mittel zu nutzen, um ihre Einflussnahme bei der Schaffung von günstigem Wohnraum zu steigern oder mindestens zu erhalten.Weiterlesen