22.02.2018

Michael Siebel (SPD): Wohnungsbau auf der Starkenburg – Kaserne darf nicht durch unprofessionelles Handeln gefährdet werden

„Die Mobilisierung der Starkenburg – Kaserne für den Wohnungsbau muss mit allen Kräften vorangebracht werden. Zurzeit herrscht beim Magistrat offensichtlich Verwirrung darüber, wie sich das Bundeverteidigungsministerium verhält“, sagte heute der Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Michael...Weiterlesen
12.02.2018

Michael Siebel (SPD): Es ist Eile gefragt, nicht Langmut - SPD-Fraktion beantragt „aktuelle Stunde“ zur Weiterentwicklung der Starkenburg-Kaserne

Auf dem Areal der Starkenburg-Kaserne sollen Wohnungen entstehen. So der einhellige Wunsch der Darmstädter Kommunalpolitiker. Einstimmig hatten sie im vergangenen August den Magistrat beauftragt, sich für die nötige Nutzungsänderung beim Bund stark zu machen. Seither herrscht Funkstille. Wie sieht...Weiterlesen
07.02.2018

Michael Siebel (SPD): Diese Verdrehung der Fakten ist skandalös - SPD-Fraktionssprecher kritisiert Boczeks Bewertung der Straßenzustandserfassung

Als Verdrehung der Tatsachen bewertet Michael Siebel, SPD-Fraktionssprecher, die Aussagen von Verkehrsdezernentin Dr. Barbara Boczek (Grüne) zur jüngsten Straßenzustandserfassung. „Gut die Hälfte unserer Hauptverkehrsstraßen sind in einem schlechten Zustand. Angesichts dessen von einer deutlichen...Weiterlesen
05.02.2018

"Entzaubern wir die AfD"

5. Februar, Staatsarchiv: SPD-Fraktion lädt zu Veranstaltung über Rechtspopulismus ein Die AfD ist angekommen in unseren Parlamenten: Zuerst in den Ländern, dann in den Kommunen – auch in Darmstadt – und zuletzt im Bund. Es gibt einen weiteren, relativ neuen, Akteur auf der politischen Bühne. Und...Weiterlesen
05.02.2018

Ethikbeirat geht auf SPD zurück

Anne Marquardt: Ethikbeirat geht auf Initiative der SPD zurück Die Digitalstadt GmbH nimmt weiter Gestalt an. In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft diskutierten die Parlamentarier über den vorgelegten Gesellschaftsvertrag der GmbH. Bereits in seiner Rede beim...Weiterlesen