13.11.2017

Kostenlawine für Anwohner und Bürger?

„Instandsetzung von Straßen und Bürgersteigen – Kostenlawine für Anwohner und Bürger?“, unter diesem Titel lädt die SPD-Fraktion Darmstadt am Mittwoch, 15. November, 19 Uhr, zu einer Info-Veranstaltung in die Jugendherberge ein. Michael Siebel, Fraktionschef, und Torsten Warnecke, SPD-...Weiterlesen
13.11.2017

Lichtwiesenbahn: Opposition weist Gutachten als „völlig unwissenschaftlich“ zurück

SPD, Linke, FDP und Uwiga: Kapazitäten und Fahrgastzahlen frei erfunden – Expressbusse sind effektiver, günstiger, flexibler und schneller einzusetzen Die demokratischen Oppositionsfraktionen kritisieren scharf die gutachterliche Stellungnahme zur Lichtwiesenbahn, welche von der PTV Transport...Weiterlesen
10.11.2017

Siebel: Ziel eines ausgeglichenen Haushalts bleibt weiter im Nebel

Das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts bleibt weiter im Nebel. Zwar behauptete der Kämmerer in der ersten Lesung, er habe bereits in die Schwebeliste 30,3 Millionen Euro von den notwendigen 39,8 Millionen Euro eingestellt. Wo dies aber genau passiert, ließ der Kämmerer unbeantwortet. „Dies macht die Haushaltsberatungen schwierig. Ich fordere den Kämmerer auf, umgehend das Haushaltssanierungskonzept vorzulegen“, sagte der SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel heute in Darmstadt.Weiterlesen
06.11.2017

Siebel gratuliert Brigitte Zypries zur Wilhelm Leuschner-Medaille

„Ich gratuliere Brigitte Zypries zur Vergabe der Wilhelm Leuschner-Medaille. Es ist die höchste Auszeichnung des Landes Hessen und es ist eine große Ehrung und für uns eine große Ehre, dass Brigitte Zypries aus unseren Reihen komme,“ sagte der Fraktionssprecher der SPD Darmstadt. Die Wilhelm Leuschner-Medaille wird an Personen verliehen, die besondere politische Courage im Kampf für Demokratie und Freiheit bewiesen haben.Weiterlesen
25.10.2017

SPD widerspricht: Kapazitätserhöhung rechtlich möglich - Aktuelle Baugenehmigung lässt 31.000 Plätze zu – SPD sieht Potential für bis zu 24.000 Zuschauer

Das Merck-Stadion am Böllenfalltor darf bis zu 31.000 Plätze umfassen. Das geht aus einer Großen Anfrage der SPD an den Magistrat hervor. Demnach stammt die aktuelle Baugenehmigung aus dem Jahr 1978. In den Folgejahren wurde die Kapazität lediglich aufgrund von Sicherheitsproblemen der maroden Stadionarchitektur reduziert. Genau die soll aber nun erneuert werden.Weiterlesen