Oliver Lott: Wir brauchen den Eilschritt, kein grün-schwarzes Schneckentempo – SPD-Fraktion beantragte eine „aktuelle Stunde“ zu Plänen, Zielen und Sachstand im Wohnungsbau

admin

16.05.2018 \|
Zu langsam, zu verzagt: Mehr Tempo, mehr Entschlossenheit – das verlangt
die SPD-Fraktion beim Wohnungsbau. „Ansonsten bleiben die 10.000
Wohnungen, die Grün-Schwarz bis 2020 bauen will, Luftschlösser“, meint
der baupolitische Sprecher, Oliver Lott. Jetzt macht seine Fraktion
Druck. Heute hat sie den Antrag gestellt, übermorgen im Stadtparlament
eine aktuelle Stunde abzuhalten. Titel: „Halbzeit des 5-Jahres-Plans:
Ziele im Wohnungsbau deutlich verfehlt.“

Am Jahresende haben gute Vorsätze Hochkonjunktur. Und ein guter Vorsatz
war es allemal, den der grüne OB Ende 2015 vollmundig verkündet hat. Bis
2020, so sagte er, sollen 10.000 Wohnungen gebaut werden. Aber wie das
eben so ist mit guten Vorsätzen: Manch ein hehres, ambitioniertes Ziel
wird nie erreicht und bleibt ein ewiger Traum. Wer kennt das nicht. Die
SPD-Fraktion jedoch will von den 10.000 Wohnungen nicht bloß träumen.
Sie sollen Realität werden. „Aber davon sind wir noch weit entfernt“,
beklagt Tim Huß. „Wenn es so weiter geht, wie bisher, dann wird das
nichts“, befürchtet er.

Grund zur Besorgnis gibt den Sozialdemokraten ein Dokument aus dem
Stadtplanungsamt. Es handelt sich um ein Papier, das alle
Wohnungsbau-Projekte auflistet, vom Status „in Planung“ über „in Bau“
bis „fertiggestellt“. Die Summe aller Aktivitäten in den
unterschiedlichen Phasen wird mit 7.000 Wohnungen beziffert; davon
beträgt die Zahl der bereits gebauten Wohnungen 908. Weitere 315
Wohnungen werden gerade gebaut. Tim Huß: „Wir können also auf Grundlage
der Daten des Stadtplanungsamtes feststellen, dass nach zweieinhalb
Jahren von den versprochenen 10.000 Wohnungen noch nicht mal zehn
Prozent gebaut sind.“

Für Lott ist dieser Halbzeit-Stand alarmierend, aber nicht völlig
überraschend. „Es ist eher so, dass unsere Befürchtungen nun schwarz auf
weiß amtlich belegt sind“, sagt er. „Wir beobachten schon lange, dass
der dringend nötige Wohnungsbau vor sich hindümpelt.“ Als Beispiele
nennt er etwa die Bebauung des Marienplatzes und der ehemaligen
Militär-Gelände. Die grün-schwarze Stadtregierung wirke hier eher
zögerlich, „Bewegung gibt es nur in Zeitlupe“, meint der baupolitische
Sprecher der SPD-Fraktion. Wie er ausführt, laufen die Verhandlungen
über den Erwerb der Cambrai-Fritsch-Kaserne immer noch und bei der
Lincoln-Siedlung vergingen fünf Jahre vom  Kaufvertrag bis jetzt.
Dagegen gibt es über einen Verkauf der Starkenburg-Kaserne an Darmstadt
nach Aussage des Ministeriums noch nicht mal Verhandlungen, obgleich der
OB diesen Eindruck vermittelte. Das Ministerium bekräftigte jedoch, dass
ein Verkauf nicht in Frage komme.

Huß und Lott sind sich einig: „Was wir jetzt im Wohnungsbau brauchen,
ist Bewegung im Eilschritt, nicht im grün-schwarzen Schneckentempo.
Ansonsten bleiben die 10.000 Wohnungen, von denen in den nächsten
zweieinhalb Jahren noch 9.100 schlüsselfertig werden müssen, bloß
Träume.“