Gute Nachricht: Mindestanzahl an Pflegekräften in Krankenhäusern

Brigitte Zypries
Brigitte Zypries
Brigitte Zypries, MdB

10.04.2017 | Die Bundesregierung hat beschlossen, dass Krankenhäuser künftig eine Mindestanzahl an Pflegekräften beschäftigen müssen.

„Seit langem hat sich die SPD auf Bundes- und Landesebene für verbindliche Mindeststandards eingesetzt. Es ist wissenschaftlich belegt, dass es einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen guter Qualität in der Krankenhausversorgung und der Ausstattung an Pflegepersonal gibt“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD). Die Bundesverbände der Krankenhäuser und Krankenkassen werden demnach verpflichtet, bis zum 30. Juni 2018 Personaluntergrenzen verbindlich zu vereinbaren. Dies betrifft vorerst Krankenhausbereiche, in denen dies für die Patientensicherheit besonders notwendig ist, etwa in der intensivmedizinischen Versorgung und in Nachtdiensten. Kommt keine Vereinbarung zustande, wird der Bundesgesundheitsminister eine Personaluntergrenze festlegen.

Krankenkassen und Krankenhausträger müssen auch vereinbaren, wie die möglichen Mehrkosten finanziert werden. Bereits jetzt gibt es einen Pflegezuschlag in Höhe von 500 Millionen Euro zur Unterstützung der dauerhaften Beschäftigung von mehr Pflegepersonal. Ab 2019 sollen dann noch zusätzlich 330 Millionen Euro jährlich hinzukommen.

Die Bundesregierung bezieht sich bei der Gesetzesinitiative auf die Expertenkommission „Pflegepersonal im Krankenhaus“, die am 7. März 2017 ihre Schlussfolgerungen vorlegte und einen „drängenden Handlungsbedarf“ feststellte. „Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Patientensicherheit und besseren Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte in Krankenhäusern. Die Details der Regelungen werden wir im parlamentarischen Verfahren noch weiter beraten“, hält Zypries abschließend fest.