Ethikbeirat geht auf SPD zurück

Anne Marquardt
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Anne Marquardt

05.02.2018 | Anne Marquardt: Ethikbeirat geht auf Initiative der SPD zurück

Die Digitalstadt GmbH nimmt weiter Gestalt an. In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft diskutierten die Parlamentarier über den vorgelegten Gesellschaftsvertrag der GmbH. Bereits in seiner Rede beim Neujahrsempfang der Wissenschaftsstadt lobte Oberbürgermeister Partsch den geplanten Ethikbeirat.

„Auch wenn der Oberbürgermeister jetzt überall die Lorbeeren einsammelt: Der Ethikbeirat war nicht seine Idee, sondern ein gemeinschaftlich umgesetztes Projekt auf Initiative der SPD. Wir haben bereits im August 2017 gefordert, Digitalisierung nicht nur technisch zu denken und einen Ethikbeirat einzuführen“, erklärt die Stadtverordnete Anne Marquardt nach der Ausschusssitzung.  „Die Digitalisierung wird alle Bereiche in unserer Gesellschaft weiter verändern: Arbeit, Verkehr, Wohnen. Deshalb haben wir ein Gremium gefordert, das die sozialen und ethischen Fragen der Digitalstadt evaluiert. Da die Digitalstadt nun auch mit den ersten Projekten wie dem Mängelmelder startet, muss auch der Ethikbeirat schnellstmöglich konstituiert werden“, fordert die Stadtverordnete.

Ein weiterer Antrag der SPD wurde bereits in Teilen umgesetzt. „Bei der Formierung der Digitalstadt ist uns aufgefallen, dass es bis dato offensichtlich ein Männerthema war. Denn unter den verantwortlichen Personen waren neben dem Oberbürgermeister nur Männer. Mit dem Beschluss zur quotierten Besetzung der Geschäftsführung und einer Frauenquote in den Gremien, haben wir auch die Perspektive und Beteiligung von Frauen an diesem wichtigen Projekt gesichert“, erläutert Marquardt.

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31. August hatte der Stadtverordnete Tim Huß in einer eineinhalb stündigen Debatte einen Kompromiss mit Grünen und CDU zum Ethikbeirat verhandelt. Es wurden auf Initiative der SPD-Fraktion drei Maßgabeanträge beschlossen: Einrichtung eines Ethikbeirates, Frauenquote in der Digitalstadt und Sicherung des Einflusses der Stadtverordnetenversammlung.

 

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