Pressemitteilungen (2015)

Siebel begrüßt Altenpflegezentrum in Eberstadt

17.06.2015 | „Es ist gut, dass wir eine Perspektive eines Altenpflegezentrums in Eberstadt haben“, sagte heute der sozialpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion Michael Siebel. Er unterstrich, dass es eine ortsnahe Versorgung mit Altenpflegeplätze geben müsse und dass es die Aufgabe der politisch Verantwortlichen sei, dafür Sorge zu tragen, dass dies sichergestellt wird. Deshalb muss die Altenhilfeplanung auf kommunaler Ebene fortgeschrieben werden. Die Veränderungen in den letzten Monaten, auch die Schließungen von Altenpflegeeinrichtungen war unabweisbar, weil wir in Darmstadt ein...Weiterlesen

SPD begrüßt Fortschritt bei ICE-Anbindung

16.06.2015 | „Die SPD-Stadtverordnetenfraktion begrüßt, dass es nach dem Treffen mit dem Hessischen Wirtschaftsminister und den politischen Repräsentanten der Region ein Schritt nach vorne für die Anbindung des Darmstädter Hauptbahnhofs an die ICE-Trasse gegeben hat“, sagte Siebel. Nach Auffassung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sei zu begrüßen, dass durch die Korridorlösung eine neue Berechnungsgrundlage geschaffen wurde, die die Trasse wirtschaftlich darstellt und somit grundsätzlich ermöglicht. Es sei auch zu begrüßen, dass der Hessische Wirtschaftsminister jetzt endlich die Koordination...Weiterlesen
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Fazit der Veranstaltung „Neue Wege für Darmstadt“

05.05.2015 | Auf Einladung der SPD Ortsvereine Bessungen, Eberstadt, Mitte, Kranichstein und Waldkolonie diskutierten am Montagabend etwa 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger mit dem Vorsitzenden der DADINA-Verbandsversammlung Alexander Ludwig aus Weiterstadt. Thema des Abends war die Erschließung der Darmstädter Konversionsflächen mit dem ÖPNV.Weiterlesen

Nein zu den Überwachungsplänen der Bundesregierung - Egal ob Höchstspeicherfrist oder Vorratsdatenspeicherung - Jusos lehnen anlasslose Überwachung ab!

05.05.2015 | Die Pläne der Bundesregierung zur Vorratsdatenspeicherung dürfen nicht Gesetz werden. Sie sehen vor, Telefonnummern, den Zeitpunkt der Kommunikation und die Dauer der Telefonate über einen Zeitraum von 10 Wochen zu speichern. Vor einigen Jahren hat der SPD-Bundesparteitag die Weichen für die Überwachung gestellt.Weiterlesen

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