Pressemitteilungen (2015)

Brigitte Zypries unterstützt „Arbeitskreis Asyl Weiterstadt“

28.10.2015 | Darmstadt – Die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) überreichte gestern (28.) dem „Arbeitskreis Asyl Weiterstadt“ eine Spende in Höhe von 400€ für seine Arbeit. Damit würdigte Zypries das vielfältige Engagement der Weiterstädter für die Flüchtlinge vor Ort. Der „Arbeitskreis Asyl“ in Weiterstadt hilft seit 25 Jahren bei Behördengängen oder Arztbesuchen und sammelt Sach- und Geldspenden, mit denen die Flüchtlinge unterstützt werden.Weiterlesen

Kaum Einnahmen auf dem Orangerie-Parkplatz Stadt Darmstadt plant weitere Gebühren

22.10.2015 | Gerade einmal 1.415 Euro hat der Parkplatz an der Orangerie monatlich der Stadt an Einnahmen gebracht, wenn man die Investitionskosten von 10.000 Euro auf die bislang 30 Monate Betriebsdauer seit der Inbetriebnahme am 28. Februar 2013 einrechnet. Das teilte die Stadt jetzt dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Hanno Benz auf eine Anfrage hin mit. „Diese Summe steht in keinem Verhältnis zu dem Ärger, den die Erhebung von Gebühren auf dem Orangerie-Parkplatz für den Stadtteil Bessungen gebracht hat“, fasst Benz die Ergebnisse der Antwort auf seine Anfrage zusammen.Weiterlesen
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Franz Volkers wird 80 - SPD-Fraktionsvorsitzender Hanno Benz gratuliert herzlich

22.10.2015 | „Wir gratulieren Franz Volkers ganz herzlich zum 80. Geburtstag und wünschen ihm alles Gute zum Geburtstag“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz. Franz Volkers ist ein Sozialdemokrat vom alten Schlag und mit dem Herzen am richtigen Fleck. „Er ist ein sehr geschätzter Ratgeber der SPD und hat mir persönlich schon bei vielen Dingen mit einem guten Tipp weitergeholfen“, würdigt Benz den Jubilar. Seit über 50 Jahren ist Franz Volkers Mitglied der SPD und kennt damit die Partei wie kein anderer. Mit der SPD hat er nicht nur ehrenamtlich, sondern auch beruflich viel erlebt.Weiterlesen

Wasserqualität Kranichsteiner Gewässer verbessern

20.10.2015 | Im Zentrum Kranichsteins befinden sich entlang der Bachaue des Ruthsenbachs der Brentanosee und der Kästnersee. Ursprünglich als Rückhaltebecken bei Überschwemmungen angelegt, dienen sie heute als wichtige Orte der Erholung und Freizeitbeschäftigung für die Kranichsteiner Bewohner.Weiterlesen

SPD-Wahlprogramm: „Ein Angebot an die Menschen im Stadtteil“ - Sozialdemokraten fordern Ortsbeirat und Bürgerbeteiligung an Planungen bei Merck

20.10.2015 | Die Arheilger SPD hat in einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung am vergangenen Mittwoch (14.10.) im „Weissen Schwan“ ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl im kommenden Jahr einstimmig beschlossen.Weiterlesen
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SPD holt Informationen zum Stadionumbau ein - Aussagen des Magistrats zur Zeitplanung, zur Finanzierung und zur Kapazität sind „unvollständig bis widersprüchlich“ – Große Anfrage mit 69 Fragen

13.10.2015 | Die SPD hat eine Große Anfrage zur städtischen Stadionpolitik eingebracht. Der Fragenkatalog umfasst insgesamt 69 Fragen und gliedert sich in vier Abschnitte: In den Themenbereichen „Kosten und Finanzierung“, „Stadionarchitektur“, „Sportpark Böllenfalltor und Zeitplanung“ sowie „Gegenwärtige Situation“ möchte die SPD wissen, was bisher geschehen ist, an was aktuell gearbeitet wird und was für die Zukunft geplant ist. „Wir freuen uns, dass die Grünen ihren Widerstand gegen ein neues Bölle aufgegeben haben und die Stadt mit den Planungen begonnen hat“, sagt der SPD-Stadtverordnete Tim Huß. „Als Unterstützer eines neuen Stadions, in dem die ‚Bölle-Kultur‘ erhalten bleiben soll, wollen wir ein kritisch-konstruktiver Partner im Planungsprozess sein. Diesen Zweck erfüllt auch unsere Große Anfrage.“ Vor allem die Bereiche Zeitplanung, Finanzierung und Platzkapazität hält die SPD dabei für relevant, da sie nicht nur für die Zukunft des Stadions maßgeblich sein werden, sondern weil gerade hier die Informationen des Magistrats „unvollständig bis widersprüchlich“ sind.Weiterlesen

AGS Darmstadt auf dem Perspektivkongress

13.10.2015 | Am 11. Oktober 2015 fand in der Mainzer Coface Arena der SPD "Perspektivkongress" statt. Motto: "Wir schreiben Deutschlands Zukunft". Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen (AGS) in der SPD Darmstadt war durch die Vorstandsmitglieder Ulrike Poth und Dr. Walter Reimund vertreten. "So offen sollte die zukünftige Programmarbeit weiter geführt werden“, erklärte Poth, Vorsitzende der AGS Darmstadt. Viel Bundes- und Landesprominenz, aber auch Mitglieder der SPD-Basis aus allen Teilen Deutschlands waren gekommen, um gemeinsam in den Dialog zu treten. Beeindruckend waren auch die Reden von Sigmar Gabriel und Malu Dreyer. Es wurden interessante Themenworkshops - von Wirtschafts- über Gesellschaftspolitik bis hin zur Digitalisierung angeboten.Weiterlesen

SPD Mitte kritisiert das neue Saladin-Eck: Städtisches Konzept entwickeln anstatt schöne städtische Architektur küren. Wohnungen und Jugendräume reinnehmen

09.10.2015 | Die SPD Mitte zeigt sich überrascht darüber, dass bei der Auswahl des Siegerentwurfs für das Saladin-Eck nicht erkennbar ist, welches Konzept die grün-schwarze Koalition verfolgt. „Wir im Ortsverein haben uns näher mit den Möglichkeiten einer Bebauung befasst. Der Ortsverein ist der Auffassung, dass es sinnvoller gewesen wäre, ein Gebäude zu wählen, dass mehr Wohnraum bietet. Gerade der Wohnraummangel ist eines der zentralsten Probleme in Darmstadt“, so Tobias Reis, Vorsitzender der SPD Darmstadt Mitte. Yasemin Aslan, stellvertretende Vorsitzende, ergänzt: „Ein Architektenwettbewerb, wie wir ihn hier hatten, lässt sicherlich ein schönes Gebäude an der Stelle entstehen. Doch uns wäre ein Ideenwettbewerb lieber gewesen, zumal es zahlreiche Vorschläge aus der Bevölkerung gibt.“Weiterlesen

Nicht an den Menschen vor Ort vorbei planen - SPD beantragt Bürgerbeteiligung für geplante Umbaumaßnahmen an der Frankfurter Straße

07.10.2015 | Mit einem Antrag, in dem sie eine Bürgerbeteiligung und eine Bürgerbefragung für die von der Firma Merck geplanten Umbaumaßnahmen, die den Bereich der öffentlichen Frankfurter Straße betreffen, vorschlägt, will die SPD-Fraktion im Stadtparlament eine umfassende Beteiligung der Arheilger Bürgerinnen und Bürger sicherstellen. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist eine Bürgerbeteiligung dringend erforderlich, da es zu den geplanten Baumaßnahmen noch viele offene Fragen von Seiten der Arheilger Bevölkerung gibt. Die Informationsveranstaltung der Firma Merck, die am 15. September 2015 stattgefunden hat, hat deutlich gezeigt, dass Handlungsbedarf besteht, um die Bürgerinnen und Bürger stärker einzubinden. „Was wir für den weiteren politischen Entscheidungsprozess benötigen, ist ein aussagekräftiges Meinungsbild derer, die von den Umbaumaßnahmen betroffen sind. Die Stadt darf nicht an den Bürgerinnen und Bürger vorbeiplanen. Darum haben wir einen Antrag eingebracht, in dem wir für diese Umbaumaßnahme eine Bürgerbeteiligung für Arheilgen fordern“, erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz die Hintergründe zum Antrag.Weiterlesen

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