Pressemitteilungen

„Kinder brauchen Kinder – und - Eltern ihre Jobs“ Eltern in Not: SPD-Fraktionschef Michael Siebel fordert schnelle Lösung bei Schulkindbetreuung

21.06.2018 | „Wir sind mit unseren Kräften am Ende“, schrieb jetzt eine Mutter aus Arheilgen der SPD-Fraktion. Grund für ihre Verzweiflung ist, dass sie – ebenso, wie viele andere Eltern – keinen Hortplatz für ihr angehendes Schulkind ergattern kann. Doch die Zeit drängt. In gut sechs Wochen werden die Mädchen und Jungen eingeschult. Und dann? SPD-Fraktionschef Michael Siebel kann die Sorgen der Eltern gut nachvollziehen. „Es ist doch ein Unding, wenn ich kurz vor Schulbeginn ohne Betreuungsplatz für mein Kind dastehe“, meint er. Obendrein gibt Siebel zu bedenken, dass Horte keine Verwahrungsstellen seien...Weiterlesen

Michael Siebel: Wir sind dringend auf das Areal angewiesen - SPD-Antrag zur Wohnbebauung der Starkenburg-Kaserne einstimmig beschlossen

19.06.2018 | Was lange währte, wurde nun endlich beschlossen: Bereits am 5. Februar hatte die SPD-Fraktion ihren Antrag „Starkenburg-Kaserne für Wohnraum entwickeln“ eingereicht. Jetzt wurde er endlich im Stadtparlament behandelt. Nach kleinen Änderungen stimmten alle Fraktionen zu. „Wir sind dringend auf das Areal angewiesen“, sagte SPD-Fraktionschef Michael Siebel. Er begrüßte daher den einstimmigen Beschluss, kritisierte jedoch die Informationspolitik der grün-schwarzen Stadtregierung als unzureichend. Für Siebel ist es absolut verständlich, dass ein Oberbürgermeister in sensiblen Angelegenheiten, wie...Weiterlesen

Oliver Lott: Die Initiative ist gut und richtig - SPD-Fraktion begrüßt die Ausweisung einer Friedparkfläche in Eberstadt

19.06.2018 | Die Bestattungskultur wandelt sich. „Immer mehr Menschen wünschen sich eine letzte Ruhestätte in der Natur“, sagte der SPD-Stadtverordnete Oliver Lott. Seine Fraktion stimmte deshalb dem Antrag zu, auf dem Eberstädter Friedhof eine gesonderte Friedpark-Fläche auszuweisen. Der Magistrat muss nun die Friedhofssatzung ändern und Gebühren erarbeiten. Die Ergebnisse werden den Kommunalpolitikern dann erneut zur Abstimmung vorgelegt. Als für den Bürgerhaushalt 2014 der Vorschlag eingebracht wurde, im Darmstädter Wald einen „Friedwald“ einzurichten, quittierte das die grün-schwarze Stadtregierung...Weiterlesen
Tags: 

Michael Siebel: Es bedarf auch interkommunaler Zusammenarbeit - SPD-Fraktion will detaillierte Informationen zur Entwicklung des „Griesheim Airfield“

18.06.2018 | Eine engere Zusammenarbeit hatten Darmstadts Oberbürgermeister und seine Griesheimer Amtskollegin bei der Entwicklung der Konversionsfläche „Griesheim Airflied“ im September 2016 vereinbart. Nach nun fast zwei Jahren möchte die SPD-Fraktion wissen, was daraus geworden ist. Daher hat sie jetzt eine „Große Anfrage“ eingereicht. Auch wenn es der Name nicht verrät: fast die Hälfte des „Griesheim Airfield“ gehört zur Wissenschaftsstadt. So liegen rund zehn des insgesamt 22,4 Hektar großen Areals auf Darmstädter Gemarkung. Bei der Entwicklung des Gebiets drängt sich also eine Zusammenarbeit beider...Weiterlesen

Michael Siebel: Zeichen müssen Taten folgen - SPD-Fraktion fordert, den „Radentscheid Darmstadt“ schnellstens auf den Weg bringen

18.06.2018 | Als „sehr befremdlich“ kommentierte SPD-Fraktionschef Michael Siebel das Verhalten der grün-schwarzen Stadtregierung zum „Radentscheid Darmstadt“. Es passiert nämlich nichts. „Das kann nur daran liegen, dass der Magistrat dem Bürgerbegehren nicht folgen will, sondern einen eigenen Antrag hierzu plant“, sagte Siebel. Rund sechs Wochen sind bereits vergangen, seit die Bürgerinitiative ihre Unterschriftenlisten an den Oberbürgermeister übergeben hat. In der gestrigen Stadtverordnetensitzung redete er sich damit heraus, es würden immer noch Unterschriften abgegeben. „Dabei sind schon ausreichend...Weiterlesen
Tags: 

3. Ausgabe Stavo-Aktuell

28.05.2018 | Am Donnerstag, 17. Mai 2018 fand die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Hier nun die Mai-Ausgabe von „Stavo Aktuell“. Wir informieren Euch damit wieder direkt über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion aus der Stadtverordnetenversammlung. Schaut doch mal rein. Wir freuen uns auf Euer Feedback! Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen!Weiterlesen

Oliver Lott: Wir brauchen den Eilschritt, kein grün-schwarzes Schneckentempo - SPD-Fraktion beantragte eine „aktuelle Stunde“ zu Plänen, Zielen und Sachstand im Wohnungsbau

16.05.2018 | Zu langsam, zu verzagt: Mehr Tempo, mehr Entschlossenheit – das verlangt die SPD-Fraktion beim Wohnungsbau. „Ansonsten bleiben die 10.000 Wohnungen, die Grün-Schwarz bis 2020 bauen will, Luftschlösser“, meint der baupolitische Sprecher, Oliver Lott. Jetzt macht seine Fraktion Druck. Heute hat sie den Antrag gestellt, übermorgen im Stadtparlament eine aktuelle Stunde abzuhalten. Titel: „Halbzeit des 5-Jahres-Plans: Ziele im Wohnungsbau deutlich verfehlt.“ Am Jahresende haben gute Vorsätze Hochkonjunktur. Und ein guter Vorsatz war es allemal, den der grüne OB Ende 2015 vollmundig verkündet hat...Weiterlesen

Michael Siebel: Damit muss endlich Schluss sein - SPD-Fraktion befürwortet vollständige Abschaffung der Straßenbeiträge

14.05.2018 | Sie sind ein ewiger Quell des Ärgernisses für Bürger und Kommunalpolitiker: Straßenbeiträge. Die SPD-Landtagsfraktion will sie daher abschaffen. Zum Ausgleich sollen die Kommunen vom Land Sonderzuweisungen für Investitionen erhalten. So steht es in dem Gesetzentwurf, den die Fraktion morgen im Parlament einbringen wird. „Es ist der einzige Weg, unsere Bürger wirklich zu entlasten und den Kommunen bei notwendigen Sanierungen zu helfen. Das wird sich auch in Darmstadt zeigen“, kommentierte der örtliche SPD-Fraktionschef, Michael Siebel, den Vorstoß im Landtag. Bei einigen liegt das Geld auf der...Weiterlesen

Michael Siebel: Es bringt uns nicht weiter, unsere Verschuldung weg zu reden - SPD-Fraktion fordert Magistrats-Kommission mit allen Fraktionen zur Haushaltskonsolidierung

14.05.2018 | Unübertroffen, deutschlandweit führend: Bei der Verschuldung ist Darmstadt Spitzenreiter. Zu diesem Ergebnis kommt das Statistische Bundesamt. Für den verantwortlichen CDU-Kämmerer hat die Untersuchung jedoch „kaum Aussagekraft“ – für die SPD-Fraktion dagegen sehr wohl. Daher stellte sie jetzt den Antrag, eine Magistrats-Kommission zur Haushaltskonsolidierung einzurichten, unter Beteiligung aller Fraktionen. Aussagekraft hin, Aussagekraft her – hierüber will Michael Siebel nicht streiten. Er hat seinen Antrag deshalb auf eine Basis gestellt, bei der er davon ausgeht, dass sie von der...Weiterlesen
Tags: 

SPD kritisiert Pläne für umfangreiche Baumfällungen

30.04.2018 | Die SPD will den Darmstädter Baumbestand besser schützen. Daher kritisieren die Sozialdemokraten die Fällung eines Baumes in der Wilhelminenstraße. Noch schlimmer ist aber, dass Baumfällungen in viel größerem Umfang bevorstehen: Der Baumfällmarathon hat gerade erst bekommen. „Es ist schon verwunderlich, dass nahe der Hügelstraße, der schmutzigsten Straße in ganz Hessen, ein gesunder Baum gefällt wird“, sagt der SPD-Stadtverordnete Tim Huß. „Leider beobachten wir schon länger, dass mit dem innerstädtischen Baumbestand nicht gerade pfleglich umgegangen wird.“ Insbesondere verweist Huß darauf,...Weiterlesen

Seiten