Aktuelles

Bienvenue und Herzlich Willkommen in Brüssel

19.05.2017 | Genau zur Europawoche haben die SPD-Ortsvereine Roßdorf und Darmstadt-Kranichstein für Politik interessierte Bürger eine zweitägige Fahrt in die Hauptstadt Europas nach Brüssel organisiert. Die Fahrt war schnell ausgebucht und so machten sich 41 Teilnehmer auf den Weg, das kosmopolitische Flair dieser für Europa so bedeutenden Stadt kennen zu lernen.Weiterlesen

Treffen sich zwei Dinos…

16.05.2017 | Am Donnerstag den 11. Mai 2017 haben Mitglieder des AfA-Vorstandes vom Unterbezirk Darmstadt/Darmstadt-Dieburg und Bezirk Hessen-Süd, Merck einen Besuch abgestattet. Der Besuch fand unter dem Thema „Industrie 4.0 / Mitbestimmung 4.0 – Wie die Digitalisierung die Arbeitswelt und die Mitbestimmung im Betrieb verändert“. Die älteste Partei Deutschlands trifft das älteste chemisch-pharmazeutische Unternehmen der Welt. Zwei Dinos treffen sich also um sich über Digitalisierung auszutauschen. Das klingt zunächst grotesk, war jedoch eine gelungene Kombination. Nach einer Werksbesichtigung des ca. 1,2...Weiterlesen

Im Gespräch mit der Darmstädter Tafel

Michael Siebel und Anne Maquardt
Michael Siebel und Anne Maquardt
Michael Siebel und Anne Maquardt
15.05.2017 | Gert Wentrup, Vorsitzender der Darmstädter Tafel hatte in der vergangenen Woche den Landtagsabgeordneten Michael Siebel und die sozialpolitische Sprecherin der Darmstädter SPD-Fraktion Anne Marquardt zum Gespräch eingeladen. Siebel und Marquardt haben sich in den Räumlichkeiten in der Bismarckstraße über die Arbeit und aktuellen Probleme der Tafel informiert. „In Deutschland werfen wir pro Minute knapp 20.000 Kilo Lebensmittel weg. Lebensmittel, die noch gut sind. Gleichzeitig gibt es Menschen, die finanziell nicht in der Lage sind, Lebensmittel in Supermärkten oder auf dem Markt zu kaufen...Weiterlesen

SPD will Privatisierung des Darmstädter Bodens stoppen - Stadt steht auf der falschen Seite – SPD fordert eine stärkere Regulierung des Wohnungsmarkts

Tim Huß
Tim Huß
Tim Huß
15.05.2017 | Die grün-schwarze Stadtregierung hat erneut ein städtisches Grundstück verkauft. Nachdem in Arheilgen zwei Grundstücke in der Geißengasse 10 und in der Gute-Garten-Straße 15 zum Verkauf angeboten wurden, hat die Stadt nun auch in der Gräfenhäuser Straße 71 ein Grundstück dem freien Markt zugeführt. Die SPD fordert eine schnelle Wende in der städtischen Bodenpolitik. „Wir lehnen die fortschreitende Privatisierung städtischer Grundstücke klar und deutlich ab“, sagt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Tim Huß. „Durch die Verkäufe beraubt sich die Stadt ihrer sozialen Steuerungsmöglichkeiten...Weiterlesen

Immer aktuell informiert - Infos aus der Stavo

12.05.2017 | Am Donnerstag, den 11. Mai hat Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt getagt. Heute erhaltet Ihr die vierte Ausgabe von „Stavo Aktuell“. Wir informieren Euch damit wieder direkt über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion aus der Stadtverordnetenversammlung. Im Mittelpunkt steht die Diskussion zum Nachtragshaushalt und zur desaströsen Haushaltslage der Stadt Darmstadt. Schaut doch mal rein. Wir freuen uns auf Euer Feedback! Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen!Weiterlesen

Keine Verbesserung der Parkraumsituation im Kapellplatzviertel - Grün-schwarze Pläne lassen viele Fragen offen

Yasemin Aslan
Yasemin Aslan
Yasemin Aslan
09.05.2017 | „Der Plan zur Parkraumbewirtschaftung im Kapellplatzviertel verbessert vor allem den Schilderdschungel, aber nicht die Parksituation“, kritisiert die SPD-Stadtverordnete Yasemin Aslan die Pläne der grün-schwarzen Koalition. Bewohnerinnen und Bewohner des Viertels sollen eine Gebühr von 120 € bezahlen, ohne bei der Bewirtschaftung nach § 46 StVO (Parkraumbewirtschaftung komplett mit Ausnahmeregelungen für Bewohner) eine Parkplatzgarantie zu haben. „Das halten wir für die politisch falsche Entscheidung, weil die Bewohnerinnen und Bewohner immer noch mit Fremdparkern um ihren Parkplatz kämpfen...Weiterlesen

Zynische Position des Forums Flughafen und Region - SPD: „Stellungnahme der Stadt eine Frechheit“

08.05.2017 | Das „Forum Flughafen und Region“ möchte keine Streuung der Flugrouten, verkündet die Stadtregierung in einer Pressemitteilung und sieht sich dadurch in ihrer Haltung bestätigt, auch ihrerseits eine Streuung der Flugrouten nicht weiter zu verfolgen. Damit ist eine Studie zu den Auswirkungen einer Streuung, wie 2010 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, jetzt ebenfalls vom Tisch. „Dieses Ergebnis hatten wir erwartet. Eine Streuung der Flugrouten widerspricht dem Minimal-Noise-Ansatz, der besagt, lieber wenige Menschen maximal zu belasten, als die Belastung auf mehrere Schultern zu...Weiterlesen

Siebel: Stadtregierung steht vor einer Regierungskrise

Michael Siebel, MdL
04.05.2017 | Stück für Stück kommt Unvermögen des Magistrats ans Licht - SPD fordert Prioritätenliste „Darmstadt steht vor einer Regierungskrise. Nach den gestrigen Erklärungen aller Oppositionsfraktionen hat Grün-Schwarz keine Mehrheit für den Nachtragshaushalt“, sagte heute SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel vor der Sitzung des Haushaltsausschusses in Darmstadt. Nachdem bekannt geworden war, dass nicht nur die Gewerbesteuer erhöht werden soll, sondern auch die Grundsteuer B auf 650 Punkte angehoben werden soll, wird deutlich, wie sehr dieser Magistrat an der Wand steht.Weiterlesen

Darmstadt steht vor einem finanziellen Desaster - SPD fragt, ob diese Situation nicht vorhersehbar gewesen ist. Erhöhung der Grundsteuer lehnt die SPD ab.

02.05.2017 | „Darmstadt steht vor einem finanziellen Desaster. 52 Mio. EURO Einbuße bei der Gewerbesteuer und eine Rückzahlung von 33 Mio. EURO für das vergangene Jahr fehlen in der städtischen Kasse. Das ist die Bankrotterklärung der städtischen Finanzen. Wir fragen uns, ob diese Situation nicht bereits vor der Oberbürgermeisterwahl bekannt war. Das wäre ein Skandal und Wählerbetrug zugleich“, sagte heute der SPD Fraktionssprecher Michael Siebel in Darmstadt. Siebel begrüßte, dass die Koalition darauf jetzt mit einer Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes reagieren will. „Das war immer die Forderung der...Weiterlesen

Dauernde Verzögerungen nicht länger zu akzeptieren! - SPD fordert endlich Fakten zum Thema Berufsschulentwicklungsplan

02.05.2017 | Auch in der letzten Schulausschusssitzung am 26.04.2017 stand das Thema Berufsschulentwicklungsplan nicht auf der Tagesordnung. Damit ist weiterhin völlig offen, wann die seit 2013 überfällige Fortschreibung des Berufsschulentwicklungsplans endlich konkret wird. „In den Schulausschusssitzungen hat die Opposition immer wieder nach dem Sachstand bei der Berufsschulentwicklung gefragt. Die Zusagen von Herrn Reißer, spätestens im ersten Quartal 2017 konkrete Ergebnisse zu liefern, wurden wiederum nicht eingehalten“, erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD, Klaus Uebe, den Unmut seiner Partei...Weiterlesen

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