Aktuelles

Von Laternenladepunkten bis hin zu E-Bikes - SPD legt umfangreiches E-Mobility-Konzept vor – Kritik an grün-schwarzer Luftreinhaltungspolitik – Städtische Fahrzeugflotte soll bis 2024 elektrifiziert sein

16.01.2018 | Die Stickstoffdioxidbelastung ist in Darmstadt weiterhin sehr hoch. Die Messstation Hügelstraße zeigte 2017 einen Jahresdurchschnitt von 52,3 µg/m³ – erlaubt sind nur 40 µg/m³. Die Stadtregierung wirkt zunehmend hilflos. Deshalb hat die SPD-Fraktion heute auf einer Pressekonferenz einen ambitionierten Plan zur Förderung der Elektromobilität in Darmstadt vorgestellt. Dieser besteht aus den drei Säulen E-Infrastruktur, E-Fahrzeuge und E-Bikes und soll einen effektiven Beitrag zur Luftreinhaltung leisten. „Bei der Luftreinhaltung setzen wir auf den effektiven Einsatz neuester Technologie“,...Weiterlesen

SPD widerspricht der Stadt: Kehren durch die Anwohner weiterhin möglich - Bürger durch Gebühren erneut belastet – SPD-Fraktion spricht mit Betroffenen

15.01.2018 | Erneut schlechte Nachrichten von der Stadt – diesmal für die Arheilger, Eberstädter und Wixhäuser: Wohnen wird noch teurer für viele von ihnen. Es trifft all Jene, die ihre Straße bislang selbst reinigten. Das dürfen sie nun nicht mehr. Stattdessen kehrt seit Jahresbeginn der EAD. Für diesen aufgezwungenen Service bittet die Stadt ihre Bürger zur Kasse. Die Darmstädter SPD-Fraktion ist mit den Betroffenen bereits im Gespräch und kündigt parlamentarische Schritte gegen die Änderung der Straßenreinigungssatzung an, die von der grün-schwarzen Mehrheit kurz vor Weihnachten noch durchgedrückt...Weiterlesen

Hundesteuer - Moritz Röder (SPD): Erhöhung der Hundesteuer ist unsozial

13.01.2018 | Schlechte Nachrichten von der Stadt für Darmstadts Hundebesitzer: Dieser Tage erhielten sie die Bescheide der Stadt. Künftig müssen sie für ihre Vierbeiner noch tiefer in die Tasche greifen. Die SPD-Fraktion hatte die Erhöhung der Hundesteuer als unsozial abgelehnt und bleibt bei ihrer Kritik. Die Sozialdemokraten können die Verärgerung der Hundebesitzer gut nachvollziehen: Bereits zum 1. Januar 2014 hatte die Stadt die Steuern für Hunde erheblich erhöht. Jetzt kommt eine weitere Erhöhung – um 24 Euro beim ersten und um 30 Euro beim zweiten Hund. Damit hat sich die Hundesteuer in den...Weiterlesen

Klaus Uebe (SPD): Ein Zeichen setzen für die Ausbildung der Berufsschüler - SPD-Fraktion fordert kurzfristig Vorlage des Berufsschulentwicklungsplans

21.12.2017 | Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat ein Sorgenkind: die berufliche Bildung. Denn die Zukunft des Berufsschulwesens bleibt ungewiss. „Ein gemeinsamer Berufsschulentwicklungsplan ist endgültig gescheitert“, stellte Dr. Klaus Uebe (SPD) in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung fest. Das will seine Fraktion nicht hinnehmen. Die Forderung der Sozialdemokraten: Kurzfristig soll der längst überfällige Berufsschulentwicklungsplan vorgelegt werden. „Weltweit hat unsere duale Ausbildung einen sehr guten Ruf. Darauf dürfen wir uns aber nicht ausruhen. Wir müssen daran arbeiten, dass dies auch so...Weiterlesen

„Fraktion vor Ort“: SPD besucht Deutsches Polen Institut

20.12.2017 | Außenpolitik „made in“ Darmstadt: das Deutsche-Polen-Institut (DPI) ist eine tragende Stimme im Konzert der deutschen Außenkulturpolitik, in dem etwa auch die Goethe-Institute mitspielen. Nach Jahren der Wanderschaft durch die Wissenschaftsstadt ist es vor einiger Zeit im Residenzschloss sesshaft geworden. „Uns ist wichtig, dass Sie in Darmstadt verankert sind und bleiben“, bekräftigte jetzt SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel im Rahmen einer „Fraktion vor Ort“ im Institut. Es mag ja sein, dass alle Wege nach Rom führen. Aber in Darmstadt laufen die Fäden der deutschsprachigen Polen-...Weiterlesen

Opposition beantragt testweise Einführung von TU-Expressen - Lichtwiese: Optimierte Busverbindung statt Multimillionenprojekt – Sechs Vorteile identifiziert

18.12.2017 | Die demokratische Opposition schlägt vor, in einer einjährigen Testphase zwei TU-Expresse einzuführen, welche den Hauptbahnhof mit den TU-Campussen Stadtmitte und Lichtwiese verbinden. Daraus ergeben sich fundierte Erkenntnisse und reale Erfahrungen darüber, wie sich die TU Lichtwiese am besten anbinden lässt. Anstelle sofort ein umstrittenes Großprojekt durchzudrücken, das hohe Investitions-, Folge- und Umweltkosten mit sich bringt, sollte eine optimierte, nachfrageorientierte Busanbindung getestet werden. Ein solches Experiment stünde im Geist der Wissenschaftsstadt. „Seit fünf Jahren wird...Weiterlesen

Sportstadt Darmstadt: SPD beantragt Sportstättenkataster

05.12.2017 | Mit einem Sportstättenkataster will die SPD die Grundlage für eine schrittweise und planvolle Sanierung des städtischen und vereinseigenen Sportstättenbestands in Darmstadt legen. Das beantragten die Sozialdemokraten im letzten Sportausschuss. „Natürlich weiß man im Sportamt, wo den Sportvereinen der Schuh drückt und wo es bei den städtischen Anlagen klemmt. Was aber fehlt, das ist eine Liste, die nach klaren Kriterien und mithilfe der Expertise von Baufachleuten den Sanierungsbedarf analysiert und vor allem auch nach der Dringlichkeit ordnet“, erklärt Moritz Röder, sportpolitischer Sprecher...Weiterlesen

Sozialer und ökologischer Fortschritt bei strenger Haushaltsdisziplin - SPD legt Vorschläge zum Haushalt vor

04.12.2017 | „Die zerrüttete Haushaltssituation darf den sozialen und ökologischen Gestaltungswillen nicht ersticken. Deshalb hat die SPD-Fraktion Vorschläge erarbeitet, die das soziale und ökologische Darmstadt weiterentwickeln und in die Zukunft weisen“, sagte Fraktionssprecher Michael Siebel heute in Darmstadt bei der Vorstellung der Haushaltsanträge seiner Fraktion, die im Rahmen einer Klausur erarbeitet wurden. Stark macht sich die SPD weiterhin für guten, bezahlbaren Wohnraum. Sie will deshalb die Zuschüsse für den geförderten Wohnungsbau um 2 Millionen Euro erhöhen. Ebenso hält sie an der...Weiterlesen

Stadt muss sparen – bei Vereinen wird der Gürtel enger geschnallt - SPD-Fraktion sieht Vereinsarbeit bedroht- Sparen auf Kosten der Kleinen

27.11.2017 | Das wird ein harter Schock für die vielen Vereine und Institutionen: die Grün-Schwarze Koalition will die freiwilligen Leistungen generell um zehn bis 15 Prozent im Haushalt kürzen. Dies wurde bei der ersten Beratung des Haushaltes im Kulturausschuss deutlich. Der Kulturhaushalt wurde mit alten, längst wohl überholten Zahlen beraten. So kündigte Kulturdezernent und Oberbürgermeister Jochen Partsch zu Beginn der Sitzung an, dass alle eingestellten Beträge für freiwillige Leistungen bis zur zweiten Lesung im Haupt- und Finanzausschuss noch um zehn bis 15 Prozent gekürzt würden, um einen...Weiterlesen

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