Aktuelles

Kostenlawine für Anwohner und Bürger?

13.11.2017 | „Instandsetzung von Straßen und Bürgersteigen – Kostenlawine für Anwohner und Bürger?“, unter diesem Titel lädt die SPD-Fraktion Darmstadt am Mittwoch, 15. November, 19 Uhr, zu einer Info-Veranstaltung in die Jugendherberge ein. Michael Siebel, Fraktionschef, und Torsten Warnecke, SPD-Landtagsabgeordneter, werden unterschiedliche Finanzierungsmodelle vorstellen. MiBei einigen liegt das Geld auf der Bank, bei anderen auf der Straße – vor ihrem Haus. Was sich traumhaft anhört, ist oft der Alptraum vieler Anwohner. „Anliegerbeiträge“ heißt er ganz schlicht, hat es aber gewaltig in sich: Wird die...Weiterlesen

Lichtwiesenbahn: Opposition weist Gutachten als „völlig unwissenschaftlich“ zurück

13.11.2017 | SPD, Linke, FDP und Uwiga: Kapazitäten und Fahrgastzahlen frei erfunden – Expressbusse sind effektiver, günstiger, flexibler und schneller einzusetzen Die demokratischen Oppositionsfraktionen kritisieren scharf die gutachterliche Stellungnahme zur Lichtwiesenbahn, welche von der PTV Transport Consult GmbH in Karlsruhe durchgeführt wurde. Das 19-Seiten-Papier ist voller handwerklicher Fehler, falscher Zahlen und fragwürdiger Interpretationen. Vor allem die wichtigsten Kennzahlen – Kapazitäten von Bussen und Bahnen sowie die Prognose der Fahrtgastzahlen – sind schlicht falsch. Die Opposition...Weiterlesen

Siebel: Ziel eines ausgeglichenen Haushalts bleibt weiter im Nebel

10.11.2017 | Das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts bleibt weiter im Nebel. Zwar behauptete der Kämmerer in der ersten Lesung, er habe bereits in die Schwebeliste 30,3 Millionen Euro von den notwendigen 39,8 Millionen Euro eingestellt. Wo dies aber genau passiert, ließ der Kämmerer unbeantwortet. „Dies macht die Haushaltsberatungen schwierig. Ich fordere den Kämmerer auf, umgehend das Haushaltssanierungskonzept vorzulegen“, sagte der SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel heute in Darmstadt.Weiterlesen

Siebel gratuliert Brigitte Zypries zur Wilhelm Leuschner-Medaille

06.11.2017 | „Ich gratuliere Brigitte Zypries zur Vergabe der Wilhelm Leuschner-Medaille. Es ist die höchste Auszeichnung des Landes Hessen und es ist eine große Ehrung und für uns eine große Ehre, dass Brigitte Zypries aus unseren Reihen komme,“ sagte der Fraktionssprecher der SPD Darmstadt. Die Wilhelm Leuschner-Medaille wird an Personen verliehen, die besondere politische Courage im Kampf für Demokratie und Freiheit bewiesen haben.Weiterlesen

SPD widerspricht: Kapazitätserhöhung rechtlich möglich - Aktuelle Baugenehmigung lässt 31.000 Plätze zu – SPD sieht Potential für bis zu 24.000 Zuschauer

25.10.2017 | Das Merck-Stadion am Böllenfalltor darf bis zu 31.000 Plätze umfassen. Das geht aus einer Großen Anfrage der SPD an den Magistrat hervor. Demnach stammt die aktuelle Baugenehmigung aus dem Jahr 1978. In den Folgejahren wurde die Kapazität lediglich aufgrund von Sicherheitsproblemen der maroden Stadionarchitektur reduziert. Genau die soll aber nun erneuert werden.Weiterlesen

Stadion: SPD regt Kapazitätserhöhung an: Kritik an fehlender Informationspolitik der Stadt - Huß: "Fußball als Volkssport stärken"

06.10.2017 | Die SPD kritisiert die Informationspolitik der Stadt Darmstadt bezüglich des Stadionumbaus am Böllenfalltor. Seit der kontrovers diskutierten Pressekonferenz am 04. Juli 2017 hat Oberbürgermeister Jochen Partsch weder das Parlament noch die Öffentlichkeit über das weitere Vorgehen informiert. Zum Masterplan regt die SPD an, die Kapazität zu erhöhen. „Während der Verein die Öffentlichkeit über die weitere Planung informiert, vernehmen wir von der Stadtregierung nur dröhnendes Schweigen“, sagt der SPD-Stadtverordnete Tim Huß. Dabei sind noch nicht alle Finanzierungsfragen geklärt."Weiterlesen

SPD: Mehr „Grünpfeile“ an Darmstädter Ampeln zur Minimierung von Autoabgasen

05.10.2017 | Grünpfeile gelten auch für Radfahrer In der Stadtverordnetenversammlung am 07.09.2017 fragte die Stadtverordnete Ursula Knechtel nach, ob es beabsichtigt sei, mehr Grünpfeile an Darmstädter Ampeln anzubringen, um so den Verkehrsfluss bei gleichzeitiger Minimierung der Autoabgase zu fördern. Hierauf gab die zuständige Dezernentin Dr. Barbara Boczek eine wenig zufriedenstellende Antwort. Sie teilte mit, dass bereits 1999 die ersten Grünpfeile in Darmstadt angebracht und bis 2002 insgesamt 11 Kreuzungen damit ausgestattet wurden.Weiterlesen

SPD beantragt aktuelle Stunde zu Kostensteigerungen beim Berufsschulzentrum

26.09.2017 | Mit einer aktuellen Stunde will die SPD-Fraktion die kommende Stadtverordnetensitzung eröffnen. „Der Schuldezernent hat - wie der Presse zu entnehmen war - eingeräumt, dass es bei der Sanierung des Berufsschulzentrums zu erheblichen Kostensteigerungen kommen wird. Das muss in der Stadtverordnetenversammlung transparent diskutiert werden“, erklärt der SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel zum Hintergrund der Initiative. In Rede steht eine mutmaßliche Steigerung der Kosten auf über 100 Mio. EURO und dies, obwohl ein Projektsteuerer mit dem Projekt beauftragt worden ist. „Wir sind in der...Weiterlesen

Immer aktuell informiert - Infos aus der Stavo

11.09.2017 | Hier ist sie: die September-Ausgabe von StaVo Aktuell 2017! Wie immer informieren wir Euch direkt aus der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion. Außerdem habt ihr natürlich weiterhin die Möglichkeit, unsere Arbeit über facebook unter und twitter zu verfolgen. Schaut doch mal rein. Wir freuen uns auf Euer feedback!Weiterlesen

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