Aktuelles

Michael Siebel: Verärgerung der Leute hält an - Bürgersprechstunde des SPD-Fraktionschefs am 12. April, 18 Uhr, im „Storchen“

09.04.2018 | „Kehrst Du noch? Oder zahlst Du schon?“, unter diesem Titel bietet SPD-Fraktionschef Michael Siebel am Donnerstag, 12. April, ab 18 Uhr, eine Bürgersprechstunde in Arheilgen, im Restaurant „Zum Storchen“ (Darmstädter Straße 25) an. Damit sind die Pläne von Aldi jedoch nicht vom Tisch gefegt. Auch dies dürfen die Bürger gerne auf Tapet bringen. „Wir haben unsere Straße immer gern gekehrt. Das war hier gute Tradition. Und wir haben es auch ordentlich gemacht“, ärgerte sich kürzlich ein Bürger im Gespräch mit Siebel. Der Arheilger ist damit nicht allein. Doch „ein Jeder kehre vor seiner eigenen...Weiterlesen

Michael Siebel (SPD): Wohnungsbau in Darmstadt muss beschleunigt werden

04.04.2018 | Für eine deutliche Beschleunigung des Wohnungsbaus in Darmstadt spricht sich SPD-Fraktionschef Michael Siebel aus. „Bei den 7.000 Wohnungen, die angeblich im Bau sind, handelt es sich um Luftschlösser. Davon werden bis 2020 höchstens 4.000 fertig sein. Deshalb muss der Wohnungsbau beschleunigt werden“, sagte Siebel heute der Presse. „Angesichts unserer angespannten Lage können wir es uns nicht leisten, dass Bauvorhaben in einer Endlosschleife der Verhandlungen um die Grundstücksverkäufe zwischen Stadt und Bund verzögert oder gar gänzlich zerrieben werden. Dem müssen wir entgegen steuern“,...Weiterlesen

Michael Siebel: Es ist unsere Aufgabe, die Verwaltung zu kontrollieren - SPD-Fraktion fordert parlamentarische Kommission zur Haushaltskonsolidierung

23.03.2018 | „Versuchte Volksverdummung“ ist für Michael Siebel, SPD-Fraktionssprecher, die Reaktion der Stadt auf den Bericht des Statistischen Bundesamtes. Danach ist die Wissenschaftsstadt die am höchsten verschuldete, kreisfreie Stadt in ganz Deutschland. Die verantwortliche grün-schwarze Stadtregierung hatte die Statistik zunächst als „kaum“ aussagekräftig zurückgewiesen, das miserable Ergebnis dann als „politisch gewollt“ verteidigt und ernsthaft als „gute Nachricht für die Bürger und Bürgerinnen“ verkauft. Frankfurt ist Spitzenreiter bei Erneuerbaren Energien, Berlin bei sauberer Luft, Münster bei...Weiterlesen
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Michael Siebel: Gesundheit der Bürger nicht durch Inkompetenz aufs Spiel setzen - SPD-Fraktion fordert umfassendes Verkehrskonzept: ÖPNV, Radwege, Car-Sharing, E-Mobilität

20.03.2018 | Die Stadt, die Luft und der Verkehr – die SPD-Fraktion will jetzt, dass sich endlich etwas bewegt, und zwar zum Besseren. Für die morgige Stadtverordnetenversammlung hat sie deshalb eine „aktuelle Stunde“ beantragt. „Großes Verkehrspaket für saubere Luft“, lautet der Titel. „Das Herumdoktern an einzelnen Elementen führt zu nichts. Was wir brauchen, ist ein umfassendes Konzept, das uns nicht im Verkehr und in Abgasen ersticken lässt“, sagt Fraktionssprecher Michael Siebel. Die SPD-Fraktion fordert den Magistrat auf, endlich ein großes Verkehrspaket zu schnüren. Hinein gehört nach Siebels...Weiterlesen

Sabine Heilmann: Frauen verdienen 100 Prozent für 100 prozentige Arbeit - SPD-Fraktion solidarisiert sich mit Equal-Pay-Day-Kampagne "Transparenz gewinnt"

20.03.2018 | „Vor dem Gesetz sind Frauen und Männer zwar gleich, aber noch lange nicht vor ihren Arbeitgebern. Noch immer verdienen Frauen für die gleiche Arbeit weniger, als ihre männlichen Kollegen“, ärgert sich Sabine Heilmann, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Darmstadt. Anlässlich des heutigen „Equal Pay Day“, also des „Tag für gleiche Bezahlung“ fordert sie, gegen diese Ungerechtigkeit an zu gehen. „Gleicher Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit, das klingt gerecht und auch logisch, aber die gelebte Praxis in Deutschland ist von Gerechtigkeit und Logik noch weit entfernt“, meint...Weiterlesen

Oliver Lott (SPD): Dieser Skandal gehört aufgeklärt - SPD-Fraktion stellt Kleine Anfrage zu den Verkaufs-„Gesprächen“ über die Starkenburg-Kaserne

12.03.2018 | Gab es Verhandlungen über den Verkauf des Areals der Starkenburg-Kaserne, oder nicht? Die völlig gegensätzlichen Angaben hierzu lassen den Schluss zu, dass zumindest eine Seite die Wahrheit anders auslegt. Für die SPD-Fraktion ein Skandal, „und dieser Skandal gehört aufgeklärt“, fordert Oliver Lott, baupolitischer Sprecher. Deshalb hat er heute eine „Kleine Anfrage“ eingereicht. Über Monate hinweg hat der grüne Oberbürgermeister in Pressemitteilungen und Reden den Eindruck erweckt, er führe mit dem Bundesverteidigungsministerium harte Verhandlungen über den Verkauf der Liegenschaft in der...Weiterlesen

SPD stimmt für die Neubaupläne des Nordbades

12.03.2018 | Trotz des erhöhten Kostenrahmens hat die SPD ihre Zustimmung zu den Planungen für den Neubau des Nordbads angekündigt. „Wir verstehen zu Darmstadt als Sport- und auch als Schwimmstadt. Es ist absolut notwendig, dass wir genügend Wasserflächen vorhalten, damit gerade Kinder weiterhin schwimmen lernen können, damit Spaß und Wettkampf im Wasser weiter stattfinden kann“, erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Moritz Röder. In der Vergangenheit hatte sich die SPD aktiv für eine Begrenzung der Kosten eingesetzt und gemeinsam mit anderen Oppositionsfraktionen eine externe...Weiterlesen

SPD fordert mehr Respekt für Gewerkschaften - Marquardt will Reformen, um Arbeitsbedingungen in der Sozialverwaltung zu verbessern

07.03.2018 | Die SPD-Fraktion hat die Reaktion von Sozialdezernentin Barbara Akdeniz (Bündnis 90/Die Grünen) auf die berechtigte Kritik der Gewerkschaft ver.di zurückgewiesen. Ver.di hat das schlechte Arbeitsklima und die Überarbeitung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Sozialverwaltung angeprangert. Die Dezernentin als Verantwortliche degradierte die Kritik zu „Unterstellungen“ und sprach der Gewerkschaft ab, ihr ginge es nicht um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Statt die Probleme zu ignorieren, fordert die SPD Reformmaßnahmen in der Sozialverwaltung, um die Beschäftigten zu entlasten. „Die...Weiterlesen

Frühlingsempfang von Partei und Fraktion

06.03.2018 | Am Montag, dem 5. März, hatte die SPD Darmstadt zu ihrem traditionellen Frühlingsempfang in den Karolinensaal geladen. Die Vorsitzende der SPD, Brigitte Zypries, und Michael Siebel, der Sprecher der SPD Fraktion im Stadtparlament begrüßten etwa 150 Gäste aus Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften, Parteien und der Zivilgesellschaft. Frau Professor Dr. Gabriele Britz, Richterin am Bundesverfassungsgericht, erläuterte den interessiert Zuhörenden, wie das Recht in den letzten 100 Jahren die gesellschaftliche Wirklichkeit im Hinblick auf die Gleichstellung von Frau und Mann gestaltet hat. Von der...Weiterlesen

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